10. September 2018

Ist der Oberbürgermeister der Weihnachtsmann?

Die Antwort auf seine Frage zum Stand der Kostenerstattung im Bereich der Anträge zur Schülerbeförderung bezeichnet Peter Brill, Mitglied des Sozialausschusses für die Linksfraktion, als „sozialpolitische Bankrotterklärung“. Brill hatte gefragt, wie viele Anträge auf Kostenerstattung im letzten Schuljahr im Rahmen der Schülerbeförderungssatzung... Weiterlesen

31. August 2018

Schwerin FÜR ALLE statt Entmenschlichungen!

(Quelle: Schwerin FÜR ALLE)

Am kommenden Montag dem 03.09.2018 um 19 Uhr soll wieder eine vermeintliche Mahnwache vor dem Rathaus abgehalten werden. Die pogromartigen Demonstrationen von rechten Gruppierungen der letzten Tage in Chemnitz stellen für die AfD Schwerin kein Problem da, stattdessen reiht sie sich durch die Mahnwache mit ein und unterstützt den erstarkenden... Weiterlesen

30. August 2018

Wechsel in der Linksfraktion - Dirk Rosehr folgt auf André Walther

Zum Wechsel in der Linksfraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Schweriner Stadtvertretung Henning Foerster: "André Walther hat gegenüber der Fraktion und dem Stadtpräsidenten seinen Mandatsverzicht angezeigt. Nach seinem erfolgreich absolvierten Studium wird er Schwerin berufsbedingt verlassen und seinen Lebensmittelpunkt... Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

20. September 2018

Gute-Kita-Gesetz: mehr Verbindlichkeit bei der Qualität für die Kitas

Zu dem gestern in das Bundeskabinett eingebrachte „Gute-Kita-Gesetz“ erklärt die Kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion M-V, Jacqueline Bernhardt: „Es ist gut, dass der Bund sich aufmacht, um sich bei der Elternentlastung einzubringen. M-V gehört derzeit zu den Bundesländern mit den höchsten Elternbeiträgen.... Weiterlesen

20. September 2018

Kinder- und Jugendschutz stärken und auskömmlich finanzieren

Zur Aktionswoche Kinderschutz, die vom 21. bis 27. September 2018 im Kreis Mecklenburgische Seenplatte zum Thema „Vertrauensvoll und Verbindlich – Gemeinsam und Verlässlich“ stattfindet, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Um den Kinderschutz und die Familienförderung wirksam... Weiterlesen

19. September 2018

Maaßen fällt nach oben – Regierung verfällt in völlige Verantwortungslosigkeit

Zur Absetzung und Beförderung des Verfassungssschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin: Der dubiose Verfassungsschutzchef Maaßen muss gehen und fällt dank CDU, CSU und SPD nach oben und wird Staatssekretär bei Horst Seehofer. Damit sitzt ein... Weiterlesen