2. Juli 2018

Oberbürgermeister mit zweifelhaftem Rekord

(Bild: Schwerin-lokal)

Sieben Widersprüche binnen weniger Wochen! Zur Ankündigung des Oberbürgermeisters weitere Beschlüsse der Stadtvertretung zu beanstanden, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Henning Foerster. „Nachdem Dr. Badenschier bereits mit seinen 5 Widersprüchen in der letzten Stadtvertretung, mehrheitlich beschlossene Vorhaben kassiert hat, sollen nun... Weiterlesen

28. Juni 2018

Peinliche Posse um Videoüberwachung am Marienplatz endlich beenden

Zum Abbau der Videokameras am Marienplatz erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Schweriner Stadtvertretung Henning Foerster: "Nun ist die Katze also aus dem Sack. Anderthalb Jahre nach dem Beschluss einer Mehrheit in der Stadtvertretung, den Marienplatz mit Kameras zu überwachen, werden diese nun wieder abmontiert. Begründet wird das... Weiterlesen

22. Juni 2018

Linksfraktion vor Ort in der Weststadt

Das Gesicht der Weststadt verändert sich. Schulen werden erweitert, umgebaut und neu errichtet. Ein neuer Nahversorger in der Lessingstraße soll das Einkaufen künftig wieder attraktiver machen. Das frühere Gelände des KIW Vorwärts soll umgebaut und für Wohnungen und Gewerbe genutzt werden. Und die Freiwillige Feuerwehr Mitte braucht ein neues... Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

19. Juli 2018

Endlich ein gesundes Mittagessen an allen Schulen des Landes anbieten

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Vorschulische schulärztliche und schulzahnärztliche Untersuchungen in M-V im Schuljahr 2016/2017“ (Drs. 7/2172) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Wie viele Kinder müssen noch zu dick und damit krank oder anfällig für Krankheiten... Weiterlesen

18. Juli 2018

Rundfunkgebühren müssen gerecht werden

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Rundfunkgebühren erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist gut, dass mit dem Urteil die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als wichtiger Beitrag der Daseinsvorsorge und Meinungsvielfalt gesichert bleibt. Allerdings würden die... Weiterlesen

18. Juli 2018

Für mehr Beschäftigung im öffentlichen Dienst Sparwut beenden

Zum Artikel in der heutigen Ausgabe der SVZ „Spart sich die Verwaltung kaputt?“ erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Ob Polizei, Finanzämter, Justiz oder Schule und Hochschule: Wegen der Sparwut der Landesregierung spitzt sich die personelle Lage in allen Bereichen der Landesbehörden immer dramatischer zu. Meine Fraktion... Weiterlesen