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Geothermie- Gut für die Umwelt und gut fürs Geschäft

Die Fraktion die LINKE in der Stadtvertretung informiert sich über den Fortgang der Bohrung der Geothermie in Lankow. Cordula Manow von den Stadtwerken informiert die Stadtvertreter darüber, dass die Erkundungsphase der Bohrung abgeschlossen ist und jetzt der Antrag beim Bergamt für die Gewinnungsphase gestellt wird. Mit der über 50 Grad... Weiterlesen


Arbeit der Schulsekretärinnen achten

Gegenwärtig wird die Arbeitssituation der Schulsekretärinnen in der Stadtpolitik diskutiert. 2016 stellten die Linksfraktion und die Fraktion der SPD gemeinsam den Antrag, die Arbeitszeit der Schulsekretärinnen zu überprüfen. Für die Verwaltung war damals auch klar, dass die Stundenzahlen erhöht werden müssten. Im Vorgriff auf eine detaillierte... Weiterlesen


Doppelhaushalt der Landeshauptstadt Schwerin nimmt die vorletzte Hürde

Zum Abschluss der Haushaltsberatungen in der gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Henning Foerster: „Mit der Zustimmung des Hauptausschusses hat der Entwurf des neuen Doppelhaushaltes 2019/2020 gestern die vorletzte Hürde genommen. Auch diesmal übersteigen die Ausgaben die Einnahmen und es... Weiterlesen


LINKE begrüßt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die Linksfraktion in der Stadtvertretung ist in der jüngsten Vergangenheit sehr entschieden für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingetreten und hat unter anderen die Bürgerinitiativen „Großer Moor, „Rogahner Straße“ und „Gadebuscher Straße“ bei ihren Anliegen unterstützt. „Gerade diesen aktiven Bürgerinnen und Bürgern ist es zu... Weiterlesen


Linksfraktion unterstützt Neubau der Waldorfschule auf dem Gelände des Sportparks Paulshöhe

Die Fraktion DIE LINKE. hat sich auf Einladung der Freien Waldorfschule über Inhalte der Waldorfpädagogik und die Situation an der Schule in der Schloßgartenallee informiert. „Die Geschäftsführerin der Schule, Frau Bettina Jäger und die Mitglieder der Schulleitung informierten die Fraktion darüber, dass die Schule mit derzeit 335 Mädchen und... Weiterlesen


LINKE lädt ein: Wahlworkshop

Nach zwei erfolgreichen Wahlworkshops lädt die Schweriner LINKE nun zum dritten und letzten Wahlworkshop im südlichen Wahlbereich von Schwerin ein. Der Wahlworkshop beginnt am Sonnabend, den 3. November, ab 10.00 Uhr in den Räumen der Volkssolidarität in der Gutenbergstraße 1, direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gartenstadt. „In den ersten... Weiterlesen


Schwerin braucht eine staatliche Hochschule

Für eine weitere gute Entwicklung ist die Ansiedlung einer staatlichen Hochschule in der Landeshauptstadt unerlässlich. Darüber waren sich alle Unternehmerinnen und Unternehmer wie auch die Vertreterinnen und Vertreter der bereits in Schwerin tätigen Hochschulen am gestrigen Abend beim Forum der IHK und der Förderer von Hochschulen in Schwerin... Weiterlesen


Schweriner Feuerwehrmuseum braucht weiterhin dringend Hilfe!

Zu diesem Thema erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rathaus Henning Foerster: „Ein undichtes Dach in der Halle am Fernsehturm bedroht derzeit akut die Zukunft des Feuerwehrmuseums im Schweriner Süden. Aktuelle Kostenschätzungen gehen von einer hohen fünfstelligen Summe aus, die wohl erforderlich ist, um die notwendigen Reparaturen... Weiterlesen


Grundsatzbeschluss zu maritimer Infrastruktur am Ziegelsee

UNABHÄNGIGE BÜRGER und LINKE wollen Grundsatzbeschluss zu maritimer Infrastruktur am Ziegelsee   Mit einem gemeinsamen Antrag zur kommenden Sitzung der Stadtvertretung starten die Stadtfraktionen von UNABHÄNGIGE BÜRGER und LINKE einen erneuten Vorstoß, um ein Maritimes Dienstleistungszentrum mit Wassertankstelle für Schwerin zu schaffen.... Weiterlesen


Bürgerforum der LINKEN in Lankow mit guter Resonanz

Zum Bürgerforum hatte die Linksfraktion in die Grundschule Lankow geladen und die Mensa war voll. Einleitend machte Henning Foerster die Bedeutung des Stadtteils, in dem jeder zehnte Schweriner zu Hause ist deutlich. Mit den Geschäftsführern der Stadtwerke und der WGS sowie dem stellvertretenden OB standen kompetente Ansprechpartner zur Verfügung.... Weiterlesen


Linke gründet Ökologische Plattform in Schwerin

Am Donnerstag, den 20.09.2018, wird sich die Ökologische Plattform in der Schweriner LINKEN gründen. Treffpunkt ist um 18.00 Uhr in der Geschäftsstelle in der Martinstraße. Das Grußwort zur Gründung hält Helmut Scholz, Mitglied des Europaparlaments. Dazu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE ist... Weiterlesen


Debatte zu Pfandringen seriös führen

Zur Berichterstattung über das Modellprojekt Pfandringe erklärt der Fraktionsvorsitzende Henning Foerster: „Ob der Berichterstattung zum Modellprojekt Pfandringe erreichten mich in den letzten Tagen mehrere Zuschriften von Menschen, die von der Möglichkeit ihre Pfandflaschen sauber abzustellen, statt sie achtlos in die Mülleimer an den bestehenden... Weiterlesen


Geplatzte Goeke Ansiedlung - Sachlichkeit statt Krokodilstränen und Anwürfen gegenüber politischen Wettbewerbern gefragt

Zu den Anwürfen von CDU und SPD gegenüber der Linksfraktion und der Fraktion Unabhängige Bürger in Sachen geplatzter Goeke Ansiedlung erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Henning Foerster: „Die Anwürfe von CDU und SPD laufen ins Leere. Beide Fraktionen und der OB haben die durchaus sichtbaren Warnzeichen im Zusammenhang mit früheren... Weiterlesen


Ist der Oberbürgermeister der Weihnachtsmann?

Die Antwort auf seine Frage zum Stand der Kostenerstattung im Bereich der Anträge zur Schülerbeförderung bezeichnet Peter Brill, Mitglied des Sozialausschusses für die Linksfraktion, als „sozialpolitische Bankrotterklärung“. Brill hatte gefragt, wie viele Anträge auf Kostenerstattung im letzten Schuljahr im Rahmen der Schülerbeförderungssatzung... Weiterlesen


365 € für ein Jahr NVS - Wir sagen ja, stellen aber Fragen

Die Stadtfraktion DIE LINKE. begrüßt ausdrücklich den Vorstoß des NVS-Geschäftsführers zur Einführung einer Jahreskarte nach dem Wiener Modell für 1€ pro Tag. Ein solches Jahresticket macht den Nahverkehr für viele Schweriner deutlich attraktiver und ist ein wichtiger Schritt für die Bewältigung aktueller Probleme, nicht nur in Fragen des... Weiterlesen


Startklar für das neue Schuljahr - ein zusätzlicher Hinweis wäre wünschenswert gewesen!

Am Freitag hat die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung auf erfreuliche Neuigkeiten zum Schuljahresstart aufmerksam gemacht. Parallel erhielten wir in der Antwort auf eine ca. einen Monat alte Anfrage bezüglich der Schülerbeförderungssatzung eine Antwort aus der Verwaltung, von der wir uns gewünscht hätten, dass diese Teil der... Weiterlesen


Linksfraktion ist für Gespräche mit dem Zoobetriebsrat offen

Zur Rückmeldung des Zoobetriebsrates erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linken in der Stadtvertretung Henning Foerster: „Gern sind wir bereit, uns mit den Kolleginnen und Kollegen des Zoobetriebsrates zu einem klärenden Gespräch zu treffen. Dies gibt uns die Gelegenheit, vertrauensvoll miteinander zu den unterschiedlichen Sichtweisen bezüglich... Weiterlesen


Oberbürgermeister mit zweifelhaftem Rekord

Sieben Widersprüche binnen weniger Wochen! Zur Ankündigung des Oberbürgermeisters weitere Beschlüsse der Stadtvertretung zu beanstanden, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Henning Foerster. „Nachdem Dr. Badenschier bereits mit seinen 5 Widersprüchen in der letzten Stadtvertretung, mehrheitlich beschlossene Vorhaben kassiert hat, sollen nun... Weiterlesen


LINKE hält an Familienjahreskarte für den Zoo fest

Zur Stadtvertretersitzung am 13.03.2018 hat DIE LINKE einen Antrag zur Wiederaufnahme der Familienjahreskarte in die Entgeltordnung für den Zoo eingebracht. Hintergrund war, dass die Familienjahreskarte aus der Entgeltordnung des Zoo´s gestrichen wurde. Das hat aktuell zur Folge, dass eine Familie bestehend aus 2 Erwachsenen und 2 Kindern für die... Weiterlesen


Richtlinie zu Kosten der Unterkunft ändern

Seit Monaten diskutieren Politik und Verwaltung die Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU-Richtlinie) in Schwerin. Diese Richtlinie ist Grundlage für die Zuwendungen zur Miete für Empfangende von Hartz IV und Grundsicherung. In dieser Woche wurden Untersuchungen bekannt, nach denen in Schwerin die Konzentration von hilfeempfangenden... Weiterlesen