Am vergangenen Sonnabend tagte der Kreisparteitag der LINKEN. Schwerin. In seiner Abschiedsrede als Kreisvorsitzender zog Peter Brill Bilanz aus zehn Jahren Arbeit an der Spitze seiner Partei. „Vier gewonnene Wahlkämpfe in Folge, dass ist Verpflichtung. Denn bereits im nächsten Jahr stehen wieder Wahlen an – Landtagswahlen 2011.“ Zu seiner Bilanz… Weiterlesen
Auf dem Kreisparteitag des Kreisverbandes DIE LINKE. Schwerin haben die Delegierten mit großer Mehrheit Stefan Schmidt zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Weiterlesen
Neueste Meldungen aus dem Land
Zur Sicherung der Brandenburger Regionalbahnstrecken RB 73 und RB 74 für drei Jahre und Prüfung von Perspektiven einer Verlängerung der Prignitzer Regionalbahnstrecken RB73/74 über Karow in Richtung Güstrow erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Der für zunächst drei Jahre gesicherte Weiterbetrieb der… Weiterlesen
Zur geplanten Änderung des Juristenausbildungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es freut mich sehr, dass auch Rechtsreferendarinnen und -referendare bald ihren Vorbereitungsdienst in Teilzeit ableisten können. Damit wird die Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf deutlich verbessert. Die… Weiterlesen
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion begrüßt das EuGH-Urteil, wonach die anlasslose Massenüberwachung als rechtswidrig erklärt wird und dieser ein Riegel vorgeschoben wird. Es ist gut, dass… Weiterlesen