Am vergangenen Sonnabend tagte der Kreisparteitag der LINKEN. Schwerin. In seiner Abschiedsrede als Kreisvorsitzender zog Peter Brill Bilanz aus zehn Jahren Arbeit an der Spitze seiner Partei. „Vier gewonnene Wahlkämpfe in Folge, dass ist Verpflichtung. Denn bereits im nächsten Jahr stehen wieder Wahlen an – Landtagswahlen 2011.“ Zu seiner Bilanz… Weiterlesen
Auf dem Kreisparteitag des Kreisverbandes DIE LINKE. Schwerin haben die Delegierten mit großer Mehrheit Stefan Schmidt zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Weiterlesen
Neueste Meldungen aus dem Land
Zum heutigen Tag des Grundgesetzes erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Heute jährt sich der Tag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zum 73. Mal. Das Grundgesetz ist auch für Mecklenburg-Vorpommern seit über 30 Jahren Wertegrundsatz und Maßstab allen staatlichen Handelns. Dir rechtliche und… Weiterlesen
Zum jüngst veröffentlichten EU-Justizbarometer 2022 erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Ich teile die Auffassung, dass die Digitalisierung in der Justiz weiter beschleunigt werden muss. Nur aufgrund digitaler Möglichkeiten konnte die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern während der Corona-Pandemie weiterhin so… Weiterlesen
Zum Urteil des Bundessozialgerichts, wonach Menschen mit Behinderung die Reisekosten einer notwendigen Begleitperson erstattet bekommen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Wir begrüßen die Entscheidung ausdrücklich, wonach Menschen mit Behinderung, die Reisekosten für eine notwendige Begleitperson beim… Weiterlesen