13. November 2018

BAföG bleibt unterhalb der Armutsgrenze!

Das BAföG droht seit Jahren, in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Das hat tiefgreifende Folgen für die soziale Selektivität unter den Studierenden. Eine deutliche Erhöhung der BAföG-Sätze und Freibeträge war seit langem fällig. Mit der nun angekündigten Erhöhung kommt der Höchstsatz in die Nähe der gesetzlichen Unterhaltsansprüche, bleibt... Weiterlesen

7. November 2018

Linksfraktion unterstützt Neubau der Waldorfschule auf dem Gelände des Sportparks Paulshöhe

Die Fraktion DIE LINKE. hat sich auf Einladung der Freien Waldorfschule über Inhalte der Waldorfpädagogik und die Situation an der Schule in der Schloßgartenallee informiert. „Die Geschäftsführerin der Schule, Frau Bettina Jäger und die Mitglieder der Schulleitung informierten die Fraktion darüber, dass die Schule mit derzeit 335 Mädchen und... Weiterlesen

1. November 2018

LINKE lädt ein: Wahlworkshop

Nach zwei erfolgreichen Wahlworkshops lädt die Schweriner LINKE nun zum dritten und letzten Wahlworkshop im südlichen Wahlbereich von Schwerin ein. Der Wahlworkshop beginnt am Sonnabend, den 3. November, ab 10.00 Uhr in den Räumen der Volkssolidarität in der Gutenbergstraße 1, direkt an der Straßenbahnhaltestelle Gartenstadt. „In den ersten... Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

16. November 2018

Aufklärung im Wirtschaftsausschuss vorantreiben – Anhörung der Geschäftsführung der Deponie Ihlenberg notwendig

Zur aktuellen Berichterstattung über die Deponie Ihlenberg erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Sollte es sich bewahrheiten, dass der Wirtschaftsminister nach Bekanntwerden der Vorwürfe bis heute nicht mit der Geschäftsführung ins Gespräch gekommen ist, dann wirft das weitere Fragen auf. Das Vorhaben des... Weiterlesen

16. November 2018

Landesregierung muss Verflechtungen zwischen Dopingopferhilfeverein (DOH) und den vom DOH empfohlenen Gutachtern aufklären

Zu den heute öffentlich gewordenen Vorwürfen von Prof. Dr. Werner Franke, Claudia Lepping, Henner Misersky und Gerhard Treutlein bezüglich der Antragsstellung zu Leistungen nach dem Zweiten Dopingopfer-Hilfegesetz (DOHG) erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Entgegen der Meinung der Landesregierung in unserer... Weiterlesen

16. November 2018

Brexit nicht in trockenen Tüchern

Zu den Rücktritten mehrerer britischer Regierungsmitglieder aufgrund des ausgehandelten Brexit-Abkommens sagte der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Die Situation im Vereinigten Königreich zeigt, dass das ausgehandelte Brexit-Abkommen noch lange nicht in trockenen Tüchern ist. Theresa May wird große Probleme haben, das... Weiterlesen