Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Henning Foerster klärte Justizministerin Jacqueline Bernhardt gestern über das Thema Vorsorgevollmachten auf. Warum sind diese notwendig? Wie gestaltet ich sie rechtssicher? Diese und weitere Fragen der Interessierten beantwortete die Justizministerin gestern im Quartier Friedrich´s der Volkssolidarität auf… Weiterlesen

Wunderliche Dinge - „Bürgerinnen und Bürger haben Transparenz verdient, auch das künftige Stadtoberhaupt sollte mit einer neuen Kultur der Offenheit ins Rathaus einziehen“ Die Kandidat:innen für das Oberbürgermeisteramt sollten sich ehrlich machen, darum jedenfalls bat die SVZ. Es ging um das Wesentliche, ums Geld. „Was kostet ihr Wahlkampf?“ –… Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

Zur Pressemitteilung der CDU-Fraktion „Abschaffung der traditionellen Lehrerausbildung …“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Anstatt im Nebel zu stochern bzw. ‚verdichtete Gerüchte‘ zu verbreiten, um damit Gift zu verspritzen, sollte sich die CDU an die Tatsachen halten. Der politisch… Weiterlesen

Zu den aktuellen Beratungen des Bundes mit den Ländern zur geplanten Krankenhausreform erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Der zwischen Bund und Ländern diskutierte Referentenentwurf zur geplanten Krankenhausreform lässt zu vieles noch im Unklaren. Eines steht aber… Weiterlesen

Zum Beschluss im Sozialausschuss für den Erhalt des Lebertransplantationszentrums an der Universität Rostock erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Es ist gut, dass dieser gemeinsame Beschluss der demokratischen Fraktionen zustande gekommen ist. Er verdeutlicht, dass im… Weiterlesen