Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

Mobilität in Westmecklenburg

Auf Einladung der IHK zu Schwerin fand gestern ein gemeinsames Treffen der für Wirtschafts- und Verkehrsthemen verantwortlichen Ausschüsse in den Kreistagen Ludwigslust-Parchim, Nordwestmecklenburg, der Schweriner Stadtvertretung sowie der Verkehrsunternehmen im Ludwig-Bölkow-Haus statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Mobilitätsangebot... Weiterlesen


Gute Bildung ist wichtig für alle

In der Stadtpolitik wird gegenwärtig über die Ausstattung der staatlichen Schulen in der Stadt mit den technischen Voraussetzungen für die Nutzung der neuen Medien diskutiert. Im gegenwärtig vorgestellten Umsetzungskonzept wird aus Sicht des Stadtvertreters Peter Brill, von der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE., nicht deutlich, dass alle Stadtteile... Weiterlesen


Kein Einweggeschirr bei öffentlichen Veranstaltungen in Schwerin

„Wie die Antwort auf eine Anfrage an die Stadtverwaltung deutlich machte, verstößt die Verwaltung beständig gegen die Bestimmungen der Hausmüllgebührensatzung“; so Peter Brill, Mitglied der Fraktion Die PARTEI. DIE LINKE. in der Stadtvertretung. Die gesellschaftliche Debatte zum Umgang mit Plastik habe ihn im Wahlkampf auf diesen Widerspruch... Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

SPD und CDU beschließen Gesetz, das gegen die Landesverfassung verstößt

Zum Beschluss des Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderungen erklärt der sozial- und behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Zum wiederholten Mal hat die Landesregierung ein Gesetz viel zu spät zur Beratung vorgelegt. Trotz lange absehbarem Handlungsbedarf ist die Landesregierung bei... Weiterlesen


Plädoyer für Waldzuwachs bleibt ungehört

Zur Ablehnung des Antrages „Waldmehrungsprogramm für M-V“ erklärt der agrarpolitische Sprecher, Dr. Wolfgang Weiß: „Dem Wald geht es schlecht. Schuld daran sind Trockenheit, Schädlingsbefall, Brände, Windbruch und Wildverbiss. Und das in einer Zeit, in der dem Wald eine immer größere Bedeutung zukommt. Er ist von immenser Bedeutung für den... Weiterlesen


NSU-Entschädigungsfonds: Die Mittel sind da, der politische Wille fehlt

Zur Ablehnung des Antrages auf Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die Hinterbliebenen des NSU-Terrors im Doppelhaushalts 2020/2021 erklärt der Obmann der Linksfraktion im PUA  zur Aufklärung der Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in M-V, Peter Ritter: „Es ist bitter, dass die Einrichtung eines Entschädigungsfonds... Weiterlesen