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Schweriner Bürgerrechtler Dr. Daniel Trepsdorf, ehrenamtlicher Vorsitzender des Kulturausschusses der Landeshauptstadt, gehört in diesem Jahr zu denjenigen, die vom Bundespräsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt werden Gleich zu Beginn des neuen Jahres, am 13.1.2024, übernimmt Ministerpräsidentin Schwesig eine ehrenvolle Aufgabe und… Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

Zur geplanten Blockade von Vergesellschaftungsgesetzen durch den Bund erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Das Vorhaben, den Bundesländern per Gesetz das Recht zu nehmen, spekulativen Wohnbestand in Gemeineigentum zu überführen, ist eine schwerwiegende… Weiterlesen

Zum Abschlussbericht des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant-rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Obmann der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Heute ziehen wir Bilanz zu neun Jahren parlamentarischer Aufarbeitung der abscheulichen… Weiterlesen

Zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in M-V erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Dass im Dezember 2016 beschlossene Bundesteilhabegesetz hat, völlig im Sinne der Betroffenen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, einen Paradigmenwechsel… Weiterlesen

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