PUA zu Uniklinika kann helfen, die medizinische Versorgung zu verbessern

Zur heutigen Einsetzung eines „Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Aus Sicht der Linksfraktion birgt die Arbeit des Ausschusses die Chance, die medizinische Versorgung der Flaggschiffe unserer Krankenhausstruktur zu verbessern.

Auf Grundlage von gerade einmal drei Zeitungsmeldungen begehren CDU, Grüne und FDP eine Untersuchung von Problemen, die allesamt bekannt sind. Dem Parlament liegen Erkenntnisse aus vormaliger Ausschussarbeit sowie das Gutachten einer eigens eingesetzten Expertenkommission vor.

Für die Linksfraktion ist von Interesse zu unterscheiden, wo sich die immer noch herrschenden nicht auskömmlichen Rahmenbedingungen ausgeweitet und wo das Handeln von einzelnen Akteuren zu Problemen geführt haben. Dabei wird es um die finanziellen Grundlagen von medizinischer Versorgung, Forschung und Lehre ebenso gehen wie um etwaiges Aufsichtsversagen oder strukturelle Probleme.

Es ist augenfällig, dass die drei Oppositionsfraktionen vornehmlich auf die frühere Bildungsministerin abzielen. Meine Fraktion interessiert sich dagegen für das Agieren der gesamten Landesregierungen, also auch des vormaligen Gesundheitsministers Harry Glawe. In den Blick nehmen werden wir auch das Agieren von Katy Hoffmeister, nicht in ihrer Funktion als ehemalige Ministerin, sondern aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit im Management der Universitätsmedizin Rostock.“