PUA zu den Universitätsklinika nimmt seine Arbeit auf

Zur konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika erklärt der Obmann der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Aufgabe des Gremiums wird es sein, u.a. die strukturellen Probleme bei der Finanzierung der Klinika aufzudecken und zu beseitigen. Zudem müssen das Handeln der Leitungsebene und gegebenenfalls Fehlentscheidungen der zurückliegenden 25 Jahre aufgearbeitet und Schlussfolgerungen für die Zukunft gezogen werden.

Ziel muss es sein, Forschung und Lehre, aber auch den medizinischen Versorgungsauftrag der Universitätsklinika auf sichere Beine zu stellen und langfristig zu gewährleisten.

Mit Befremden nimmt meine Fraktion zur Kenntnis, dass die CDU-Fraktion bereits vor den Untersuchungen offenbar Ministerin Bettina Martin als Übeltäterin auserkoren hatte. Das lässt befürchten, dass von dieser Seite keine objektiven Maßstäbe bei der Untersuchung angelegt werden sollen.“