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Sanierung der Infrastruktur in der Landeshauptstadt trotz Corona nicht hintanstellen

Auf seiner jüngsten Sitzung debattierten die Mitglieder des Hauptausschusses der Landeshauptstadt neben den Bebauungsplänen („Krebsförden II“), Beschaffungsmaßnahmen für die Feuerwehr auch den geplanten Nachtragshaushalt 2020. Die Corona-Pandemie schlägt in diesem Kontext bei den Kommunalfinanzen erklecklich zu Buche. Finanzielle Mehraufwendungen von vorerst über 30 Mio. Euro drohen auf Schwerin zuzukommen. Der Deutsche Städtetag geht in seinen Szenarien gar von haushaltsbelastenden Effekten von 350 Euro pro Einwohner*in aus, die durch Corona auf die kommunalen Kassen zusteuern werden. Basis für diese Rechnung sind 50% an Einnahmerückgängen bei kommunalen Steuern, 25% durch Ausgabensteigerungen im Sozialbereich, 15% aus Kitabeiträgen (trifft durch das novellierte  Kita-Gesetz des Landes nicht für Schwerin zu) sowie u.a. 10% an Zusatzausgaben, die im Rahmen von Exit-Strategien zur Krisenbewältigung sowie Rückgängen von Eintrittsgeldern, Gebühren und anderen kommunalen Steueranteilen als Malus anfallen werden. – „Trotz der grundsätzlichen positiven fiskalischen Effekte, die sich aus dem neuen Finanzausgleichsgesetz des Landes sowie dem Theaterpakt abzeichnen, birgt auch der Nachtragshaushalt 2020 für Schwerin krisenbedingt noch erhebliche Kalkulationsunsicherheiten. Dennoch dürfen wir notwendige Sanierungsinvestitionen der öffentlichen Hand nicht aus dem Blick verlieren.“, Dr. Daniel Trepsdorf, Mitglied der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE.

Dabei liegen den Schweriner*innen kleinere wie größer angelegte Infrastrukturprojekte am Herzen. So zum Beispiel die Situation auf Kaninchenwerder: Die Insel entstand während der Weichseleiszeit vor ca. 20.000 Jahren und manchmal gewinnt man den Eindruck, dass die letzten städtischen Investitionen in den Erhalt der dortigen Infrastruktur fast ebenso lange zurückliegen. Der marode Zustand der Steganlage ist seit Jahren mehr als ein Ärgernis. Anleger, die mit Kanu, Motor- oder Segelboot dem beliebten Ausflugziel der Landeshauptstädter einen Besuch abstatten, müssen stark aufpassen, wenn sie die Insel unbeschadet betreten möchten. Ganze Blockbohlen fehlen auf dem Steg, überall ragen Nägel und gesplittertes Holz heraus, was eine erhebliche Unfall- und Verletzungsgefahr mit sich bringt (siehe Bilder).

„Es steht zu vermuten, dass auch der zweifelhafte Zustand der Infrastruktur auf Kaninchenwerder mit dazu Rechnung trägt, dass sich bis heute kein neuer Investor gefunden hat, der die Insel durch ein Gastronomieangebot für die Schweriner*innen und ihre Gäste wieder attraktiver macht.“, so Dr. Trepsdorf. „Hier muss auch die Stadt ein attraktives Gesamtpaket schnüren, damit in abgestimmter Kooperation mit den Schifffahrtslinien der Weißen Flotte, einem unbürokratisch buchbaren Zubringer für ökologische Bildungsangeboten von Schulklassen oder weitere touristische Angebote die Insel als Ausflugsziel aus ihrem Dornröschenschlaf wiedererweckt werden kann.“, so Trepsdorf, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice ist.

Ein erster Schritt wird von der Stadtspitze anscheinend unternommen: Nach Aussagen von Baudezernent Bernd Nottebaum soll der die einsturzgefährdete Steganlage von Kaninchenwerder ab Oktober 2020 grundlegend saniert werden.