Landtour der Linksfraktion zur Mobilität hat den Nerv getroffen

Im Ergebnis der Landtour der Linksfraktion zum Thema Mobilität erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die verkehrspolitische Sprecherin, Dr. Mignon Schwenke:

Oldenburg: Insgesamt können wir das Fazit ziehen: Ein guter Öffentlicher Nahverkehr und Kostenfreiheit für Kinder und Jugendliche für die Nutzung von Bahn und Bus ist ohne zusätzliche Landesunterstützung nicht machbar. Die Finanzierung eines bedarfsgerechten Nahverkehrs braucht die Unterstützung von Bund, Land und Kommunen. Die Landesregierung muss mehr Verantwortung übernehmen. So soll die Finanzierung des ÖPNV weiterhin zweckgebunden sein, ist aufzustocken, zu dynamisieren und muss künftig alle Mittel bündeln. Auch die Erarbeitung eines ganzheitlichen integrierten Verkehrskonzeptes für Usedom gehört in Landesverantwortung. Landesverantwortung brauchen wir auch für touristische überregionale und regional bedeutsame Radwege.“

Schwenke: „Wir haben in den drei Tagen zahlreiche Gespräche geführt und viel Neues erfahren. Es war wichtig und richtig, uns selbst ein Bild zu machen, wie der öffentliche Nahverkehr aufgestellt und die Mobilität der Menschen insbesondere in ländlichen Räumen gesichert ist. So konnten wir uns auch von dem Engagement der Verkehrsunternehmen überzeugen, Reisende gut und möglichst stressfrei von A nach B zu bringen – ob mit der Eisenbahn oder dem Bus. In den Kreisen gibt es unterschiedliche Ansätze, insbesondere in ländlichen Regionen über die Schülerbeförderung hinaus neue Angebote zu schaffen und bestehende zu verbessern. Allerdings müssen Alternativangebote wie der Rufbus besser bekannt gemacht und das Interesse dafür geweckt werden. Die Erfahrungen zeigen, wer ihn erst einmal nutzt, nutzt ihn wieder.

Einige Kreise haben sich bereits auf den Weg zu einer möglichst kostenfreien Schülerbeförderung gemacht. Einer der Knackpunkte ist dabei die Schulstandortsicherung. Freie Schulwahl und kostenfreie Beförderung auch zur nicht zuständigen Schule könnte einige Standorte ausbluten bzw. überlaufen lassen, so die Befürchtung. Zudem müssen die Ressourcen aufgestockt werden,  wenn deutlich mehr Kinder und Jugendliche den Nahverkehr nutzen. Grundsätzlich jedoch wurde befürwortet, allen Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden ganzjährig, jederzeit und landesweit eine kostenfreie Mobilität zu sichern.“

Oldenburg: „Wir haben viele sehr engagierte Menschen erlebt, die sich etwa für die durchgängige Südbahn, die Darßbahn und für die Entlastung der vom Verkehr überrollten Insel Usedom einsetzen. Dieser Druck von Bürgerinitiativen, projektbezogenen Interessengruppen sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern hat bereits einiges bewirkt. So fährt die Bahn zwischen Velgast und Barth weiter und wird die Ortsumgehung Zirchow nachträglich in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Allen Engagierten gebührt großer Respekt! Meine Fraktion kann sie nur ermutigen, nicht nachzulassen, für ihre Interessen zu streiten.“