Kulturelle Vielfalt sichern – zweckgebundene Kulturförderabgabe einführen

Neu aufnehmen will die Linksfraktion in der Stadtvertretung Schwerin die Diskussion um eine Kulturförderabgabe. Dazu soll Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow eine Satzung erarbeiten lassen und zum Abschluss der Haushaltsberatungen vorlegen. „Die finanzielle Situation der Landeshauptstadt Schwerin ist bekannt. Angesichts der Haushaltslage müssen Jahr für Jahr freiwillige Leistungen auf den Prüfstand gestellt werden. Dabei können auch kleinste Einsparungen empfindliche Auswirkungen haben. Die Einführung einer zweckgebundenen Kulturförderabgabe soll der Verbesserung der Einnahmesituation, vor allem für den Kulturbereich dienen“, sagte Henning Foerster, stellvertretender Fraktionsvorsitzender am Montag. „Wir wollen ein solches Instrument nicht rückwärtsgewandt vor dem Hintergrund der Mehrwertsteuerabsenkung für die Hoteliers diskutieren, sondern nach vorn gerichtet und mit dem Ziel eine vielfältige Kulturlandschaft in Schwerin zu erhalten. Darauf ist vor allem der touristische Bereich angewiesen, zu dem auch die Anbieter von Übernachtungsmöglichkeiten gehören“, so Foerster weiter. Anregungen der Unternehmer, die bereits vor 2 Jahren eine Rolle gespielt haben, will die DIE LINKE übernehmen. „Die Kulturförderabgabe soll möglichst zweckgebunden erhoben werden. Sie geht weder zu Lasten der Schwerinerinnen und Schweriner, noch zu Lasten der Hoteliers. Der Übernachtungsgast zahlt einen noch zu bestimmenden Betrag, der vom Beherbergungsbetrieb abgeführt und auf einem auszustellenden Beleg über die Beherbergungsleistung  offen als Kulturförderabgabe  ausgewiesen wird. Dabei ist ein Verfahren zu finden, dass den Verwaltungsaufwand für die Betriebe so gering wie möglich hält. Die Landeshauptstadt soll nach unserem Dafürhalten die Kommunikation zwischen Gast und Unternehmen erleichtern, in dem sie einen Flyer zur Verfügung stellt, dem zu entnehmen ist, welche Angebote aus den Einnahmen finanziert werden,“ so Foerster abschließend.