Das Fahrrad ist Bestandteil der Verkehrswende und Bindeglied zur Mobilitätsoffensive

Anlässlich des Neujahrsempfangs des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs Mecklenburg-Vorpommern e.V. (ADFC MV) heute in Schwerin erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:

„Immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad – und dank elektrischer Unterstützung auch zunehmend für längere Strecken. Da auch aus Sicht meiner Fraktion das Fahrradfahren ein wesentlicher Bestandteil der erforderlichen Verkehrswende ist, danken wir allen ehrenamtlich Engagierten, die sich für einen höheren Stellenwert des Radverkehrs sowie seiner Nutzerinnen und Nutzer einsetzen.

Auch wenn der Finanzrahmen von Bund und Land enge Grenzen setzt, hat sich die Linksfraktion auf die Fahne geschrieben, verlässlich alles, was möglich ist, zu tun, um das Land zum Radland Mecklenburg-Vorpommern zu entwickeln. Aus unserer Sicht ist der Radverkehr ein wichtiges Bindeglied zu einer umweltgerechten Mobilitätsoffensive, die wir auf den Weg gebracht haben.

Die Sicherheit der Radfahrenden im Straßenverkehr spielt eine herausragende Rolle. Rot-Rot wird in Kürze ein Integriertes Konzept zur Verkehrssicherheit im Land bis 2030 vorlegen, in dem sich ein Kapitel dem Radverkehr widmet. Darin bekennt sich die Landesregierung zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans mit dem Ziel, bis 2030 die Zahl der im Verkehr getöteten Radfahrenden gegenüber 2019 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren. Um hier eine Trendwende zu erreichen, muss beim Thema Erziehung zur Verkehrssicherheit das Augenmerk stärker auf das Radfahren gelegt werden. Schwerpunkte sind dabei das Vermitteln von Verkehrsregeln, der verkehrssichere Zustand des Fahrrads, das Tragen eines Fahrradhelms und auffälliger Kleidung sowie rücksichtsvolles Fahrverhalten.

Wir wollen beim Radewegebau vorankommen. In diesem und im nächsten Jahr sind jeweils 86 Mio. Euro für Straßenbaumaßnahmen an Landesstraßen im Haushalt eingeplant. Im Fokus stehen dabei auch der Erhalt und Ausbau straßenbegleitender Radwege. Zudem wird der Lückenschluss mit Landesmitteln fortgesetzt. Darüber hinaus haben wir erreicht, dass für dieses und das kommende Jahr die Fördermittelberatung für das Programm ‚Stadt und Land‘ durch die Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundlicher Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV) abgesichert ist. Klares Ziel ist eine Verstetigung und Aufstockung! Die Beratung zeigt Wirkung. Bis heute wurden 102 Projekte mit einem Fördervolumen von 40 Mio. Euro bewilligt.

Ein Bestandteil der Mobilitätsoffensive ist die größte Angebotsoffensive im Regionalbahnverkehr seit den 90er Jahren. 1,2 Millionen Leistungskilometer wurden mehr bestellt, das entspricht einer Steigerung um sieben Prozent. Mit dem vergünstigten Azubi- und Seniorenticket, das deutschlandweit nutzbar ist, unterstützt das Land junge Menschen in Ausbildung und ältere Menschen. Selbstverständlich wäre eine kostenfreie Mitnahme des Fahrrades sinnvoll und wünschenswert. Aktuell ist dies leider noch nicht umsetzbar.

Zudem führt Rot-Rot im Rahmen der Mobilitätsoffensive ein landesweites Rufbussystem sowie Regio-Buslinien ein. Regio-Busse sollen das Netz dort ergänzen, wo keine Züge fahren. Kreisgrenzen sind in der Regel auch Angebotsgrenzen, die wir überwinden wollen. Auch hier wollen wir uns gemeinsam mit dem ADFC dafür starkmachen, dass Fahrradmitnahmen ermöglicht werden.“