Nie wieder ist jetzt: Erinnern heißt handeln

Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar erinnert die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler, an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau im Jahr 1945 und an die Millionen Menschen, die dem nationalsozialistischen Terror zum Opfer fielen. Sie erklärt:

„Der 27. Januar mahnt uns jedes Jahr aufs Neue: Die Erinnerung an das größte Menschheitsverbrechen darf niemals verblassen. Sie verpflichtet uns, die Ursachen dieses Zivilisationsbruchs klar zu benennen – die Entmenschlichung politischer Gegner, die Verachtung demokratischer Prinzipien, nationalistisches und militaristisches Denken, hetzerische Verschwörungsideologien sowie eine Gesellschaft, die Ungleichheit und Ausgrenzung zulässt.

Erinnern bedeutet heute mehr als historisches Gedenken – es bedeutet, konsequent zu handeln. Dazu gehört, jede Form von Diskriminierung, Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit entschieden zurückzuweisen. Der Schutz jüdischen Lebens, die Bewahrung und finanzielle Sicherung von Gedenkstätten sowie der Schutz aller Orte jüdischer Kultur und Religion müssen politischer und gesellschaftlicher Konsens bleiben.

Genauso wichtig ist es, allen von Ausgrenzung betroffenen Gruppen zur Seite zu stehen: Sinti:zze und Rom:nja, People of Colour, queeren Menschen, Menschen mit Behinderungen und allen, die bis heute von rassistischen oder menschenverachtenden Ideologien bedroht werden. Erinnerungskultur bedeutet, in der Gegenwart Haltung zu zeigen.

Alle demokratischen Kräfte tragen gemeinsam die Verantwortung, die Unantastbarkeit der Menschenwürde, Vielfalt, Solidarität und Toleranz zu schützen. Demokratie ist kein Selbstläufer – sie lebt davon, dass wir sie verteidigen, wo immer sie angegriffen wird.

Die Linksfraktion unterstützt daher die Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen.

Wir dürfen nicht zulassen, dass neue faschistische Kräfte versuchen, demokratische Institutionen auszuhöhlen oder grundlegende Rechte abzuschaffen. Aus der Geschichte erwächst die Pflicht, antidemokratischen Bestrebungen frühzeitig entgegenzutreten – konsequent, rechtsstaatlich und solidarisch.“