Linksfraktion geht in Klausur nach Banzkow, Landkreis Ludwigslust-Parchim
Die Linksfraktion geht vom 28. Februar bis 2. März 2023 in Klausur. Sie findet im Trend-Hotel in Banzkow statt, Landkreis Ludwigslust-Parchim. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:
„Die Schwerpunkte der Arbeit der Fraktion für die kommenden Monate stehen am ersten Tag im Mittelpunkt der Beratungen. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Bildungs- und Justizministeriums werden wir uns über zentrale bevorstehende Aufgaben austauschen. Richtschnur ist die Umsetzung des Koalitionsvertrages. Daran werden wir gemessen.
Der zweite Tag der Klausur steht ganz im Zeichen der Kommunalpolitik – die Herzkammer der Demokratie und seit jeher Schwerpunkt unserer Arbeit. Insbesondere die anstehende Novellierung der Kommunalverfassung werden wir unter breiter Beteiligung diskutieren. Hierzu erwarten wir unter anderem Innenminister Christian Pegel sowie Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Familie. Voraussichtlich zu Beginn des kommenden Jahres werden wir die Kommunalverfassung an aktuelle Erfordernisse anpassen und auf die Zukunft ausrichten. Dazu gehört beispielsweise die Schaffung der Möglichkeit für Kommunen und Kreise, die Sitzungen ihrer Gremien und Ausschüsse in hybrider Form stattfinden zu lassen.
Am Mittwochabend findet ab 18:00 Uhr der Jahresempfang der Linksfraktion statt – mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden. An diesem Abend wird auch die Ausstellung ‚Wir feiern Frauen. Jeden Tag.‘ eröffnet, die die Fraktion anlässlich des Frauentags am 8. März erarbeitet hat. Es ist ein großer Erfolg der rot-roten Koalition, dass der Frauentag erstmals in diesem Jahr als Feiertag begangen wird. In der Wanderausstellung, die rund um diesen Tag an verschiedenen Orten des Landes gezeigt wird, porträtieren wir unterschiedliche Frauen. Wir zeigen damit: Wir würdigen die Leistungen, Wünsche und Träume von Frauen – jeden Tag.
Am dritten und letzten Tag der Klausur beschäftigten wir uns mit der Frage ‚Lebensmittelverschwendung reduzieren – aber wie?‘. Dazu erwarten wir u.a. die Ministerin für Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt.“
