Krankenhausinsolvenz in Bützow ist Warnung und Chance

Zum Eintritt des Insolvenzfalles der Warnow-Klinik in Bützow erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Die Insolvenz der Warnow-Klinik in Bützow ist aus Sicht meiner Fraktion eine deutliche Warnung, muss aber auch als Chance angesehen werden.

Die Linksfraktion hat frühzeitig darauf hingewiesen, dass die Krankenhäuser bundesweit einer sofortigen Unterstützung bedürfen. Diese ist erforderlich, um die anstehende Krankenhausstrukturreform überhaupt erfolgreich auf den Weg bringen zu können. Eine solche Hilfe ist gerechtfertigt, weil die Krankenhäuser gegenwertig mit einem Rückgang der Fallzahlen, mit der inflationären Entwicklung und den begrüßenswerten Tarifsteigerungen konfrontiert sind.

Meine Fraktion bekräftigt die Forderung gegenüber Bundesgesundheitsminister Lauterbach die rechtlichen Grundlagen wiederherzustellen, um den Krankenhäusern die erforderliche Handlungsfreiheit zu gewährleisten. Das Bundesgesundheitsministerium muss seinen fatalen Kurs aufgeben bewusst wirtschaftliche Verschlechterungen der Krankenhäuser in Kauf zu nehmen, um Druck für die Durchsetzung des Reformvorhabens aufzubauen.

Meine Fraktion spricht sich dafür aus, die brisante Situation am Krankenhausstandort Bützow als Chance anzunehmen. Die anstehende bundesweite Krankenhausreform verlangt auch für Mecklenburg-Vorpommern eine Neuordnung der Krankenhauslandschaft. Der Standort Bützow könnte zukünftig zu einer Spezialklinik für Schmerzbehandlung entwickelt werden. Eine solche gibt es in unserem Land bislang nicht.

Das für Gesundheit zuständige Ministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat bereits signalisiert, einen Neustart konstruktiv begleiten zu wollen. Für einen solchen sieht sich auch die Linksfraktion in der politischen Pflicht.

Wir setzen darauf, dass die medizinische Versorgung am Standort und in der Region gesichert ist und die Beschäftigten eine Perspektive haben.“