Armut bekämpfen – Armuts- und Reichtumsbericht für das Land kommt

Zum Antrag der Fraktion der Bündnisgrünen „Für eine nachhaltige Wirtschafts- und Sozialpolitik: Einen handlungsorientierten Armuts- und Reichtumsbericht Mecklenburg-Vorpommern vorlegen“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:

„Die Bekämpfung von Armut ist seit jeher zentrales Anliegen meiner Partei und  Fraktion. Es ist unbestritten: Armut macht krank, Armut grenzt aus, Armut verhindert Zukunft. Armut ist auch Resultat der anhaltenden Umverteilung von unten nach oben. Armut muss bekämpft und letztlich abgeschafft werden.  Deshalb hat meine Fraktion in den zurückliegenden Legislaturperioden immer wieder auch einen Armuts- und Reichtumsbericht für Mecklenburg-Vorpommern gefordert.

Ein Armuts- und Reichtumsbericht ist Grundlage dafür, konkrete Maßnahmen zu entwickeln und einzuleiten, Armut und Ungleichheit zielgerichtet zu bekämpfen und erst gar nicht entstehen zu lassen. SPD und Linke haben sich darauf verständigt, wie bereits in anderen Bundesländern üblich, auch in Mecklenburg-Vorpommern einen solchen Bericht auf den Weg zu bringen.

Im Gegensatz zur Fraktion der Bündnisgrünen sieht meine Fraktion die Landesregierung in der Verantwortung für die Erstellung eines solchen Berichtes und nicht eine ehrenamtliche Expertenkommission. Wir begrüßen aber den Sinneswandel der bündnisgrünen Fraktion. Sie hat offenbar endlich eingesehen, dass die Einführung von Hartz IV ein Fehler war, sich die Armut in diesem Land dadurch massenhaft gesteigert und verfestigt hat und diese wirksam bekämpft werden muss.“