Weniger Chancen auf Integration – Hartz IV muss auf den Prüfstand

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:

„Es ist verantwortungslos, langzeitarbeitslosen Männern und Frauen Hilfe und Unterstützung bei der Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu verweigern. Genau das haben CDU und SPD auf Bundesebene getan. Seit Jahren sind die Jobcenter unterfinanziert, werden beispielsweise Tarifsteigerungen nicht berücksichtigt. In der Folge müssen allein in M-V Millionenbeträge aus dem Eingliederungstitel entnommen werden, die für die langzeitarbeitslosen Frauen und Männer zur Verfügung stehen müssten.

Im Mai gab es in M-V abzüglich der Sprachkurse für Geflüchtete etwa 3100 weniger Teilnehmende an Integrationsmaßnahmen. Seit Jahresbeginn summiert sich der Rückgang bei den Maßnahme-Eintritten auf mehr als 15 000. Das bedeutet auch zunehmende Ausgrenzung von tausenden Frauen und Männern. Diese Entwicklung widerspricht selbst dem Hartz-IV-Grundsatz des Forderns und Förderns – das Fördern fällt zunehmend hinten runter. Auch deshalb gehört Hartz IV ernsthaft auf Prüfstand.

Die Probleme sind zum Teil aber auch hausgemacht. Seit Jahren werden in der Arbeitsmarktpolitik keine Landesmittel mehr eingesetzt. Es gibt kein Konzept und es fehlt der politische Wille, sich wirksam für die langzeitarbeitslosen Frauen und Männer einzusetzen. Stattdessen regieren Flickschusterei und Selbstgefälligkeit. M-V braucht ein landesspezifisches Arbeitsmarkt- und Beschäftigungskonzept, um die gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen am Arbeitsmarkt in M-V meistern zu können.“