Schwerpunkte für besseres Leben und Lernen im Haushalt verankert

LandtagsabgeordneteSimone OldenburgTyp/RubrikPressemeldungen

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten zum Nachtragshaushalt 2020/2021, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Meiner Fraktion ist es gelungen, im Nachtragshaushalt Schwerpunkte für ein besseres Leben und Lernen in unserem Land zu verankern. Wir haben im Vorfeld der Haushaltsberatungen Vorschläge eingebracht, von denen wesentliche Ideen übernommen wurden.

Zu unseren zentralen Forderungen gehören das unerlässliche Schulbauprogramm in Höhe von 100 Mio. Euro sowie das kostenlose Azubi-Ticket. An Schulen, an denen noch Bedarf besteht, wird die Ausstattung mit mobilen Endgeräten verbessert, der Sozialfonds soll um 3,5 Mio. Euro angehoben werden. Wichtig war uns, dass der Sommerferienhort fortgeführt und um 2 Mio. Euro gestärkt wird. Besonderen Wert legen wir auch auf die zusätzliche Qualifizierung und Beschäftigung von Arbeitslosen, für die eine Mio. Euro eingestellt wird. Ein ausdrückliches Anliegen ist uns, ein weiteres Ausbluten im Bereich des Kinder- und Jugendtourismus zu verhindern. Dieser soll nun mit bis zu 5 Mio. Euro zusätzlich unterstützt werden.

Mit unseren Angeboten können wir in den Bereichen Bildung, Soziales, Infrastruktur, Wirtschaft und Arbeit notwendige Impulse setzen. Gute Arbeit, gute Bildung und gutes Leben für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bleibt unsere Handlungsmaxime – vor, während und nach der Corona-Krise.“