Linksfraktion geht in Sommerklausur nach Ivenack

Die Linksfraktion geht vom 18. bis 20. August 2022 in Sommerklausur in die Traditionshalle nach Ivenack. Im Vorfeld der Klausur erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:

„Die Abgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gäste der Linksfraktion werden auf der Tagung über die Arbeit der Fraktion in Regierungsverantwortung beraten. Wir wollen Erfahrungen der zurückliegenden Monate auswerten, Schlussfolgerungen für unser künftiges Engagement ziehen und unsere Strategie abstecken. Ziel ist und bleibt, mit der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung und darüber hinaus spürbare Verbesserungen für die Menschen im Land zu erreichen.

Anspruch der Linksfraktion war es stets, die Landkreise, Städte und Dörfer materiell so auszustatten, dass sie ihre Pflicht-, aber auch freiwilligen Aufgaben erfüllen können. Zum Tagesordnungspunkt ‚Kommunalfinanzen – ohne Moos nix los!‘ haben wir am Donnerstag auch Vertreter der kommunalen Ebene eingeladen, um uns darüber auszutauschen, wo die Säge klemmt, und wie wir zu Lösungen kommen.

Inhaltlicher Schwerpunkt unserer Klausur wird der Kampf gegen die wachsende Armut in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern sein. Bereits vor den derzeit herrschenden vielfältigen Extremlagen – Pandemie, Krieg, Inflation, Klima- und Energiekrise – war ein zunehmendes Auseinanderdriften der Gesellschaft zu beobachten. Heute droht die Schere zwischen Arm und Reich noch stärker auseinanderzugehen, soziale Verwerfungen sind bittere Realität. Menschen mit geringen Einkommen, insbesondere Alleinerziehende, viele Rentnerinnen und Rentner, Auszubildende und Studierende sowie Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen leiden ungleich stärker unter den hohen Belastungen der Inflation, steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten. Sie brauchen gezielte und wirksame Hilfe, sonst ist der soziale Frieden ernsthaft in Gefahr. Wir wollen auf der Klausur beraten, wie Angebote und Hilfsleistungen aussehen können und müssen und wie Armut möglichst verhindert werden kann.

Am Sonnabend findet der Parlamentariertag statt, der von der Landtagsfraktion gemeinsam mit dem kommunalpolitischen forum MV veranstaltet wird. Er steht unter dem Motto ‚Deine Kommune – Kommune der Zukunft‘ und beschäftigt sich mit der Nutzung von Erneuerbaren Energien und den Entwicklungspotenzialen von Tourismus und Kultur in Städten und Gemeinden.“