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Kreisparteitag

Am vergangenen Sonnabend tagte der Kreisparteitag der LINKEN. Schwerin. In seiner Abschiedsrede als Kreisvorsitzender zog Peter Brill Bilanz aus zehn Jahren Arbeit an der Spitze seiner Partei. „Vier gewonnene Wahlkämpfe in Folge, dass ist Verpflichtung. Denn bereits im nächsten Jahr stehen wieder Wahlen an – Landtagswahlen 2011.“ Zu seiner Bilanz zählte er die Neustrukturierung des Kreisverbandes und die Einbeziehung neuer Mitglieder in die aktive politische Arbeit: „Wenn heute drei Genossinnen und Genossen, die erst im vergangenen Jahr in die Partei eingetreten sind, für den Kreisvorstand kandidieren, so freut mich dies außergewöhnlich. Dies ist der Generationswechsel den ich mir gewünscht habe. Dieser Generationswechsel soll auch vor mir nicht Halt machen und deshalb werde ich heute den Staffelstab an Stefan Schmidt weitergeben.“ so Peter Brill.

Stefan Schmidt, 34-jährige Familienvater und Unternehmer, wurde durch den Kreisparteitag mit 87 % der Stimmen als Kreisvorsitzender gewählt. In seiner Vorstellungsrede stellte er fest: „Ich bin heute ein Unternehmer in der LINKEN und das ist gut so.“ Seit 17 Jahren ist Stefan Schmidt Mitglied seiner Partei und engagiert sich im Finanzausschuss der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin. Der neu gewählte Kreisvorsitzende führte in seiner Vorstellungsrede weiter aus: „Eine wichtige Aufgabe ist die programmatischen Diskussionen innerhalb unserer Partei.“ Gleichzeitig würdigte der neue Kreisvorsitzende die Rolle des Landtagsfraktionsvorsitzenden Helmut Holter, bei der Erarbeitung des Leitbildes „Mecklenburg-Vorpommern 2020+“ und sagte weiter: „Mit diesem Leitbild wollen wir den Wählerinnen und Wählern im Vorfeld der Landtagswahlen 2011 zeigen, wo die Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern hingehen soll.“ Stefan Schmidt freut sich auch auf eine gute Zusammenarbeit mit der Fraktion DIE LINKE. in der Stadtvertretung und mit der Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow.

Der Kreisparteitag unterstütze in einem Beschluss die Kandidatur von Helmut Holter, der Mitglied des Schweriner Kreisverbandes ist, als Spitzenkandidat der LINKEN im Landtagswahlkampf 2011 und damit als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten.

Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Henning Foerster und Anja Janker nahmen zu Fragen der Kommunalpolitik, unter anderem zur Kulturförderabgabe für Hotels und zur Finanzsituation der Stadt Stellung