Klare Ziele - gute Ergebnisse

Am Wochenende fand der Bundesparteitag der LINKEN statt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Peter Ritter:

Klare Ziele, überzeugende Kandidatinnen und Kandidaten, Glaubwürdigkeit und Geschlossenheit im eigenen Handeln, das waren die Grundlagen für die jüngsten Wahlerfolge für die Partei DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern.
"Auch wenn es gestern in Mecklenburg-Strelitz nicht ganz geklappt hat, gilt mein Dank und meine Anerkennung unserem Landratskandidaten Arnold Krüger!", so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Peter Ritter.
Mit diesem Ergebnis hat DIE LINKE erneut ihre Stellung als anerkannte kommunalpolitische Kraft deutlich gemacht. "Während die CDU früher mit deutlichen Abständen fast jede Wahl gewann, rettet sie sich jetzt nur noch mühsam über die Ziellinie.", so Ritter weiter.

Klare Ziele - gute Ergebnisse, das gilt auch für die Bundestagswahlen. Mit dem am Wochenende beschlossenen Bundestagswahlprogramm hat  DIE LINKE diese klaren Zielstellungen formuliert. Ein gesetzlich fixierter, flächendeckender Mindestlohn, der in der kommenden Wahlperiode 10 Euro erreichen soll, eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro, Nein zur Rente ab 67, eine sozial gerechte Steuerreform, ein Zukunftsfond mit zinsverbilligten Krediten für Unternehmen sind einige dieser Zielstellungen. "Wer angesichts der Milliarden schweren Geschenke für Pleitebanken und unfähige Manager davon spricht, dass die Forderungen DER LINKEN unrealistisch oder nicht pragmatisch seien, redet wider besseren Wissens. Die Verursacher der Krise werden nicht zur Verantwortung gezogen, die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen die Zeche zahlen. Diese Ungerechtigkeiten müssen beendet werden. Diese klare Zielstellung hat DIE LINKE.", so Ritter.

Auch Erfahrungen aus Mecklenburg-Vorpommern fanden Aufnahme ins Bundestagswahlprogramm. Ein Vorschlag der Landesarbeitsgemeinschaft "Frieden und internationale Sicherheit" zur Schaffung eines Bundeskonversionsprogramms wurde übernommen. "Wer wie DIE LINKE - zu Recht- fordert, die Bundeswehr zu verkleinern, muss dafür Sorge tragen, dass die Kommunen bei Standortschließungen nicht mit den Auswirkungen allein gelassen werden. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern Konversion erfolgreich auf den Weg gebracht und wollen dies nun auch bundespolitisch durchsetzen.", so Peter Ritter abschließend.

Ritter kandidiert im Bundestagswahlkreis 16 (Demmin-Greifswald-Ostvorpommern) als Direktkandidat. Bei den jüngsten Europa- und Kommunalwahlen konnte DIE LINKE in dieser Region die deutlichsten Stimmenzuwächse erreichen.