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Jüngst in der Sitzung des Kulturausschusses

Vor-Ort-Termin im Club Zenit, der in dem ehemaligen Kraftwerk am Pappelgrund im Norden der Landeshauptstadt lokalisiert ist. Die freie Club- und Veranstaltungsszene ist in einer prekären Situation aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Etwa drei Mio. Euro wären nötig, um die gravierendsten finanziellen Härten für die Betreiber in MV abzufedern. Denn die Kosten laufen weiter, wiewohl Tanzen und Alkoholausschank in Klubs auf unabsehbare Zeit lediglich sehr eingeschränkt oder gar nicht möglich sind. Zudem sind nicht wenige Klubbetreiber dito im sozialen oder im Ki-Ju-Bereich aktiv. - Auch Jugend- und Veranstaltungskultur ist entlang der Ostseeküste wichtig. Wir diskutierten im „Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice“ (‚KGB-Ausschuss‘/so lautet sein sperriger Komplettname), was wir als Landeshauptstadt hier tun können, um in der Krise die Betroffenen zu unterstützen. Die ersten Anträge hierzu sind in Arbeit!

Kulturförderung ist eine so genannte freiwillige Aufgabe der Kommune. Nichtsdestoweniger sind Kunst und Kultur wesentliche Faktoren, wenn es um essenzielle Dinge des Menschseins geht. Dinge wie eine wache Identität, ein vitales historisches Bewusstsein als auch die kritische Selbstvergewisserung der Bewohner einer Stadtgesellschaft. „Der auf der jüngsten Sitzung im Kulturausschuss diskutierte Haushaltsentwurf der Verwaltungsspitze verdient indes das Wort „Wurf“ in keiner Weise. Es handelt sich bei der Kulturförderung – insbesondere, was die geplanten freien Förderleistungen jenseits der institutionell gebundenen Aufwendungen im Fachbereich anbelangt – eher um ein fortgesetztes Stolpern, ein „Würfchen“. Dieser Zustand ist für eine Landeshauptstadt, die den Weltkulturerbetitel erringen möchte, absolut unwürdig!“, echauffiert sich der Kulturausschussvorsitzende Dr. Daniel Trepsdorf, Mitglied der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE.

Mit einem geplanten Zuschussbedarf von ca. 5.7 Mio. Euro pro Jahr im Doppelhaushalt 2021/2022 ist die Kultur in der Tat Lichtjahre davon entfernt, ein Kostentreiber in den Doppik-Tabellen des Finanzdezernenten zu sein. „Von den eingesparten Theatermillionen, die durch die Abtretung des Mecklenburgischen Staatstheaters an das Land nun nicht mehr anfallen, kommt nicht ein ‚müder Euro‘ in der Kulturförderung an. Hier hätte sich der Oberbürgermeister doch einmal ein gutes Beispiel an Bundesfinanzminister Scholz nehmen können, um mit einem „Wumms!“ die seit Jahren strukturell unterfinanzierte Kulturlandschaft Schwerins nach vorn zu bringen! Sparsamkeit als Sekundärtugend allein ist noch kein Zukunftskonzept für die Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns!“, erläutert Trepsdorf weiter. Dabei offenbart die Liste der finanziellen Unterausstattung im Fachbereich Kultur Schwerins eine lange Kladde an von der Verwaltungsspitze verleugneten, drängenden Aufgaben und Verantwortlichkeiten: der Personalbestand im Kulturbereich dümpelt seit Jahren dahin, die Mitarbeitenden des Kulturbüros, in Musik- und Volkshochschule sind großen Belastungen ausgesetzt. Eine zusätzliche professionelle Mitarbeitenden-Stelle für den SPEICHER ist seit langem überfällig. Die Honorare, die die Volkshochschule "Ehm Welk" ihren freiberuflichen Kursleitern zahlen kann, decken nicht im entferntesten Vor- und Nachbereitungszeiten der Honorarkräfte ab. Zudem ist über weite Strecken noch unklar, wie das neue Stadthistorische Museum Schwerins, welches ein Aushängeschild der hiesigen Museumslandschaft werden soll, sowohl in puncto Sachmitteln als auch mit einem gut untersetzten Personalschlüssel ausgestattet werden soll.

In der Verwaltungsspitze wird man freilich gebetsmühlenartig den Dreierkanon einstimmen: Corona, Schulden, Kommunalaufsicht! – Wenn dies der Fall ist, müssten wir konsequenterweise die Tore der Stadtvertretung schließen und folgendes Schild ans Rathausportal hängen: „Wegen Überschuldung sind keine gesellschaftspolitischen Gestaltungsunternehmungen erwünscht! Auch die Arbeit der Stadtvertretung ist bis auf weiteres pausiert worden. Kommen Sie in 20 Jahren wieder!“

Wie rasch der Oberbürgermeister in der Lage ist, großzügig Geld auszugeben, dies zeigt indes das Beispiel der nie zur Einsatzreife gelangten „Corona-App“ der Verwaltungsspitze. Nach Anfrage der Bündnis-Grünen Stadtvertretungsfraktion wurden insgesamt 29.000 Euro für eine lokale Corona-App investiert, die eine Übergangslösung bis zum Start der Applikation der Bundesregierung darstellen sollte. Die Vergabe erfolgte freihändig. Das Projekt wurde in Kooperation der kommunalen IT-Gesellschaft KSM sowie mit Mandarin Medien verwirklicht. Leider wurde die App-Entwicklung von der Wirklichkeit überholt und die Mittel sind verpufft. – Neunundzwanzigtausend Euro! – Das wäre bereits als sinnvolle Investition das Arbeitgeberbrutto für eine halbe zusätzliche Stelle im darbenden Kulturbereich Schwerins! 

Ein Lichtblick: Seit Anfang Juni 2020 widmet sich eine Mitarbeiterin im Fachdienst Gesundheit u. a. der Erarbeitung eines neuen Krisenleitfadens für die Einwohner*innen der Landeshauptstadt. Damit soll auch dem Ausbau des psychosozialen Notdienstes in der Kommune neue Impulse verliehen werden. – „Wenn in Landeshauptstadt weiterhin ein solchermaßen rigider Sparkurs gefahren wird, der einseitig auf Verschleiß der Substanz im Kulturbetrieb setzt, droht die Gefahr, dass nicht wenige engagierte Akteure der Schweriner Kunst- und Kulturszene gezwungen sein werden, künftig auf ebendiesen Notdienst verstärkt zurückgreifen zu müssen. Dies kann nicht der Wille der Verantwortlichen der Landeshauptstadt sein.“, polemisiert Dr. Trepsdorf.