Gewässerschutz ist gemeinsame Aufgabe über alle Grenzen hinweg

Daniel SeiffertPressemeldungen

Zum massenhaften Fischsterben in der Oder erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:

„Die Öko-Katastrophe, deren ganzes Ausmaß noch nicht abzusehen ist, hätte womöglich eingedämmt werden können, wenn deutsche und polnische Behörden intensiver zusammengearbeitet hätten. Es muss aufgeklärt werden, wie es zu dem massiv verzögerten Informationsaustausch kommen konnte, damit dies künftig vermieden wird.  

Grenzüberschreitender Gewässerschutz und die Vermeidung derartiger Katastrophen sind schon lange Aufgaben für die Mitglieder der EU. Auch für die Oder gibt es klare Vereinbarungen zu deren Schutz. Es muss jetzt dringend und umfassend aufgearbeitet werden, wer sich warum nicht an die Regeln gehalten hat.

Gewässerschutz muss als gemeinsame, langfristige Aufgabe und elementarer Bestandteil des Umwelt- und Klimaschutzes begriffen und gelebt werden – über alle Grenzen hinweg. Die Landesregierung ist gefordert, die Auswirkungen auf die heimischen Fischer und den Tourismus zu ermitteln und eigene Maßnahmen zum Ausgleich für die eingetretenen Schäden zu entwickeln und dies auch vom Bund einzufordern.“