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Die unendliche Geschichte – Odyssee geht weiter

Zur Ankündigung des Bildungsministeriums, die Regelung für Fahrtkostenzuschüsse für Berufsschüler anzupassen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

 

„Statt nach vielen Jahren der Irrfahrt den einzig richtigen Weg einzuschlagen, endlich alle Auszubildenden und Schüler kostenlos zu befördern, geht hier der Wahnwitz in die nächste Runde.

Seit Jahren wird an einer kranken Richtlinie, die abgeschafft gehört, herumgedoktert. Das ist nichts weiter als Aktionismus. Nicht einmal 1 % aller Auszubildenden wurde im Jahr 2017 gefördert. Aber auch nach der neuen Richtlinie werden wahrscheinlich mehr als 90% der Azubis weiter in die Röhre schauen.

Die grundlegenden Probleme wurden wieder nicht gelöst. Weiterhin werden die gewährten Zuschüsse auf Sozialleistungen angerechnet, so dass die bedürftigsten Azubis keine zählbare Entlastung haben werden. Die Landesregierung hat es schlichtweg verpennt, Regelungen und Möglichkeiten zu finden, die eine solche Anrechnung verhindern.

Ob die Gewährung von Zuschüssen zu Fahrt- und Unterkunftskosten überhaupt rechtmäßig ist oder ob diese Kosten vollständig zu übernehmen sind, wie durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Baden-Württemberg 2016 festgestellt wurde, prüft das Bildungsministerium für M-V seit Jahren.

Ein Ende der Odyssee wird es erst dann geben, wenn sie kostenfrei zur Ausbildungsstätte fahren und eine notwendige Unterkunft in Anspruch nehmen können, zum Beispiel mit der Einführung eines Schüler und Azubi-Tickets. Das wäre eine wirkliche Entlastung der Auszubildenden.“