Deutschland zukunftssicher machen: 5G-Ausbau voranbringen

Anlässlich der Diskussionen um den 5G-Mobilfunkausbau in Deutschland und die für das nächste Jahr geplanten Versteigerungen der 5G-Frequenzen fordert Heidrun Bluhm, Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE für die Ländlichen Räume, mehr Entschlossenheit und höhere Investitionen in den Ausbau einer dauerhaft zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur. In diesem Zusammenhang kritisiert Heidrun Bluhm Kanzleramtsminister Helge Braun, der einen flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G für nicht machbar und "unfassbar teuer" hält.

"Für DIE LINKE sind schnelle Internetverbindungen wichtig und weitgehend Voraussetzung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe, besonders in den ländlichen Gemeinden. Sie sind nicht nur mehr und mehr die Grundvoraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben, sondern auch die Basis für wirtschaftliche Entwicklung. Es kann nicht angehen, dass die Bundesregierung wieder einmal den Startschuss für eine Schlüsseltechnologie in Deutschland verschläft und wir dabei zuschauen, wie andere Länder hier vorangehen. Deutschland rühmt sich einerseits seiner wirtschaftlichen Stärke, Innovationskraft und seines Status als Exportweltmeister, gerät aber andererseits was die Digitalisierung angeht im internationalen Vergleich immer mehr ins Abseits.", so Heidrun Bluhm.

"Klar ist auch, dass wir jetzt nicht einseitig auf den neuen Mobilfunkstandard setzen sollten. Erst einmal brauchen wir eine flächendeckende Abdeckung mit den bereits etablierten Technologien. 4G und leistungsfähige Glasfaserkabel müssen endlich in allen Regionen und im ländlichen Raum vorhanden sein. Den neuen 5G-Standard allerdings direkt abzuschreiben, so wie es Kanzleramtsminister Helge Braun getan hat, ist ein weiterer Fehler und der Beginn eines neuen Versäumnisses in der langen Geschichte der Digitalisierung unseres Landes. Viele Experten verweisen zu Recht darauf, dass 5G die Grundvoraussetzung für eine ganze Reihe künftiger Schlüsseltechnologien - wie etwa autonomes Fahren, virtuelle Realität, Telemedizin und Industrie 4.0 ist. Wenn Deutschland hier nicht frühzeitig mit einsteigt und investiert, werden wir entscheidende Entwicklungspotenziale des ländlichen Raumes vergeben", so Heidrun Bluhm weiter.