Offenes Blatt
Ausgabe Oktober 2020

"Markt der Demokratie" mitten in Schwerin

Auf einem bunten Markt der Ideen sind die Schwerinerinnen und Schweriner eingeladen, am 3. Oktober 2020 (Am Alten Garten/Gelände der Schlossfestspiele, ab 12:30 Uhr) einmal auf „30 Jahre M.-V.“ zurückzuschauen. Wichtig bleibt auch der kritische Blick nach vorn: Was können wir im Sozialen, in Fragen der Wertschätzung der Lebensleistung der älteren Generation sowie für Bildung und Jugend in Zukunft besser machen?! Inwiefern kann es uns gelingen, bei der demokratischen Gestaltung unserer Gesellschaft niemanden zurückzulassen? In welcher Gesellschaft wollen wir leben und wie schreiben wir einen tragfähigen, generationsübergreifenden Gesellschaftsvertrag für die Landeshauptstädter und für die Menschen in M-V weiter?

"Wir wünschen uns einen bunten, partei- und organisationsübergreifenden Markt der Demokratie, der die Menschen - wenn auch unter coronabedingten Vorsichtsmaßnahmen - zusammenbringt! Menschenrechte, die Vielfalt unserer weltoffenen Landeshauptstadt im Zentrum der EU, die Entwicklung Schwerins und Mecklenburg-Vorpommerns sollen gefeiert werden.

Denn der 3. Oktober ist vor allem eines: Ein Festtag für eine vitale Zivilgesellschaft, ohne die Demokratie nicht funktionieren würde!" (Dr. Daniel Trepsdorf)

Ein kurzweiliges Bühnenprogramm erwartet die Besucher*innen. So wird es einen Poetry-Slam geben, Dr. Kasten vom Archiv wird via Groß-LED-Wand einige archivalische Schätze der letzten dreißig Jahre präsentieren und die dazugehörigen Geschichten der Menschen erzählen. Weiterhin tritt das Mecklenburg Quartett und die Jugendmusikgruppe der „Plattelinos“ auf. Der charmante Historiker, Christoph Wunnicke wird in einem Parforceritt die spannenden Kreuzungspunkte zwischen Beethoven und M-V darbieten, schließlich begehen wir 2020 auch den 250. Geburtstag des Meisters. – In einer Podiumsdiskussion kommen junge Menschen wie Theresia Crone (Fridays for Future), Justine Ohlhöft (RAA), die Reem Alabali-Radovan (Integrationsbeauftragte des Landes M-V) oder der Bürgerrechtler Heiko Lietz zusammen und diskutieren über die Perspektiven des Landes entlang der Ostseeküste. Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Daniel Trepsdorf.    

Viele Vertreter*innen von Bürgerinitiativen, Vereinen, Kirchgemeinden, Gewerkschaften und Verbände werden sich auf dem Ideenmarkt präsentieren und mit den Landeshauptstädtern sowie den Besucher*innen Schwerins ins Gespräch kommen.

Auch der Kreisverband Schwerin der Partei DIE LINKE ist mit einem gesellschaftspolitischen Pavillon vertreten.

Ab 15:30 Uhr sind alle Teilnehmer*innen des „Marktes der Demokratie“ eingeladen, sich auf eine historische Gedenkdemonstration durch die Stadt zu begeben. Spannende Erinnerungsorte gilt es zu besuchen, denn lebendiges Erinnern und der transparente Dialog unter den Menschen schützt davor, die gesellschaftspolitischen Fehler der Vergangenheit zu wiederholen.

Spahn bekommt Probleme in der Pflege nicht in den Griff

Dr. Dietmar Bartsch kritisiert Gesetz für mehr Personal als unzureichend

Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für mehr Stellen in der Pflege sind nach Einschätzung von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch nicht geeignet, die Probleme in den Heimen in den Griff zu bekommen. Der für Mittwoch zur Kabinettsberatung vorgesehene Gesetzentwurf «ändert nichts an den Grundproblemen in der Pflege», sagte Bartsch der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin.
«Gegen horrende Eigenanteile, die viele Heimbewohner arm machen, und schlechte Bezahlung der Altenpfleger wird kaum etwas unternommen», sagte Bartsch. «Die Eigenanteile müssen runter, die Löhne müssen rauf.» Die Bundesregierung bekomme «die Kostenexplosion in der Pflege nicht in den Griff». Spahn will mit dem «Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege», das am Mittwoch ins Kabinett
kommt, ab dem kommenden Jahr 20.000 neue Assistenzstellen in der Altenpflege schaffen. Die Stellen sollen über einen Vergütungszuschlag durch die Pflegekassen finanziert werden.

Darüber hinaus sind weitere Erleichterungen für Pflegebedürftige vorgesehen. So sollen sie Hilfsmittel dauerhaft leichter und unbürokratischer beantragen können. Ein bislang befristetes Verfahren, in dem von der Pflegebegutachtung empfohlene Hilfsmittel auch ohne ärztliche Verordnung als genehmigt gelten, solle unbefristet gelten.

Zuvor hatte Bartsch bereits kritisiert, dass die Pflegeversicherung seit einigen Jahren trotz steigender Einnahmen weniger für die vollstationäre Pflege ausgibt. 2017 lagen die Ausgaben einer Regierungsantwort zufolge hier noch bei rund 13 Milliarden Euro, 2018 dann 12,95 Milliarden und im vergangenen Jahr bei 12,98 Milliarden Euro. Im ersten Halbjahr 2020 die Ausgaben 6,49 Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum stiegen die Einnahmen der Pflegeversicherung von rund 36,1 Milliarden in 2017 um mehr als zehn Milliarden auf rund 47,2 Milliarden Euro 2019 im vergangenen Jahr. 

Bizarrer Streit um dritten Beigeordneten

2021 und 2022 stehen jeweils Neuwahlen für die Beigeordneten des Oberbürgermeisters an. Bislang sind nur die SPD mit Dr. Badenschier und Andreas Ruhl sowie die CDU mit Bernd Nottebaum in der Verwaltungsspitze abgebildet. Seit deren Wahl hat sich die Situation grundlegend verändert. Aktuell gibt es hinter der CDU vier annähernd gleich starke Fraktionen. Zudem ergeben sich auch neue Herausforderungen, insbesondere in den Bereichen Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Digitalisierung. Vor diesem Hintergrund haben drei Fraktionen den Antrag auf Wiedereinführung des dritten Beigeordneten gestellt. Der Antrag ist jetzt nötig, weil im Doppelhaushalt 2021/2022 die entsprechenden Vorkehrungen getroffen werden müssen. Dass dies im Corona-Krisenjahr passiert, ist ein Zufall, für den niemand etwas kann. Vor diesem Hintergrund ist die Polemik von SPD und AfD unangebracht. Man kann sicher auch gute und sachliche Gründe dafür finden, in dieser Frage anders zu entscheiden. Selbstbedienungsmentalität und Postengeschacher zu unterstellen, ist jedoch unterste Schublade. Vor allem die Sozialdemokraten sollten sich mit Blick auf die von ihrer Partei in Stadt und Land seit 20 Jahren praktizierte Personalpolitik in Ministerien, Landesbehörden und Verwaltungen besser in Zurückhaltung üben, so Fraktionschef Gerd Böttger in der Debatte.

Schulwegpläne beschlossen

Was lange währt, wird endlich gut. Nachdem kürzlich der Weststadtbolzplatz 10 Jahre nach der ersten Initiative in der Stadtvertretung eröffnet wurde, ist nun auch das Thema Schulwegpläne nach jahrelanger Diskussion abgeräumt. Künftig sollen Eltern von ABC- Schützen in Schwerin den mit Polizei, Schulelternräten, Schulverwaltung und Verkehrswacht abgestimmten, sichersten Schulweg im Dateiformat auf den Internetseiten der Landeshauptstadt Schwerin abrufen und schon vor dem ersten Schultag mit ihrem Kind einüben können. Das ist ein guter Tag, sagte Henning Foerster, der auf Anregung von Eltern die Initiative in dieser Sache ergriffen hatte.

Kostenloser Nahverkehr für Schülerinnen und Schüler

In Schwerin sollen alle Schüler vom kommenden Jahr an kostenlos den Nahverkehr nutzen können - auch in der Freizeit, so Fraktionschef Gerd Böttger am Montagabend in der Niklotschule. Dafür werden ca. 2 Mio. Euro benötigt. Diese könnten zum einen aus der Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Nahverkehr und zum anderen aus der Erhöhung der Parkgebühren kommen. Zudem müsse der Zuschuss regelmäßig dynamisiert werden, um Kostensteigerungen bei Betriebsstoffen und Personal aufzufangen. Im Grundsatz sind sich nahezu alle Stadtvertreter*innen darüber einig. Wenig konstruktiv ist die Verweigerungshaltung von Oberbürgermeister D. Badenschier. Anstatt eigene Vorschläge zu einer Lösung zu unterbreiten, drohte er bereits mit Widerspruch. Einmal mehr zeigt sich hier ein grundlegendes Dilemma. Der Oberbürgermeister versteht sich ausschließlich als oberster Kassenwart. Zudem weiß er leider oft nur zu berichten, warum und wie Dinge nicht funktionieren. Eine Vision für die Entwicklung unserer Stadt? Fehlanzeige!

Klimanotstand wird nicht beendet

Einen albernen Antrag brachte die AfD in die Debatte ein. Wieder einmal wurde die Gesamtschau ausgeblendet. Schwerin habe saubere Luft und sauberes Wasser, von Klimanotstand könne daher keine Rede sein. Nun, dies mag zutreffen, allerdings machen langanhaltende Trockenperioden den Bauern im Schweriner Umland genauso zu schaffen, wie Starkregenereignisse den von überschwemmten Kellern und Geschäften Betroffenen Anwohner*innen und Gewerbetreibenden. Gar nicht zu reden vom Abschmelzen der Gletscher in den Alpen oder dem Abtauen der Eisberge in der Arktis. Von daher war es nur konsequent, den Antrag abzulehnen. Klimaschutz geht alle an und jede(r) ist aufgefordert, das seinige dafür zu tun, dass sich die Situation nicht noch weiter verschlechtert.

Keine Zeit mehr für Moria Flüchtlinge

Es sollte eine Geste der Menschlichkeit sein, der Beschluss der Stadtvertretung angesichts der schrecklichen Bilder aus dem seit fünf Jahren völlig überfüllten Flüchtlingslager Moria ganze 20 Personen, vorwiegend Familien mit Kindern, in Schwerin aufzunehmen. Zu einer Debatte kam es jedoch erst gar nicht, weil die Mehrheit der Stadtvertretung zu später Stunde lieber noch die Prüfanträge zu Fahrradboxen, Sitzbänken oder Bootshäusern abarbeiten wollte. Fraktionsvize Dr. Daniel Trepsdorfs Versuch, ein abweichendes Verfahren und somit eine Debatte zum Umgang mit dem Thema zu erreichen, hatte leider keinen Erfolg.

"Rechnung folgt" - Dr. Dietmar Bartsch

Inga Haar Dr. Dietmar Bartsch (MdB, DIE LINKE)

Der Haushalt 2021 ist ein Wahlkampfhaushalt, über den sich ganz besonders der Geldadel und die Rüstungsindustrie freuen dürfen.

Die Rechnung der Corona-Krise wird den Bürgerinnen und Bürgern nach der Bundestagswahl präsentiert. Diejenigen, denen es sehr gut geht in Deutschland, müssen keinen gesonderten Beitrag zur Finanzierung leisten. Das ist unfair und unsozial, weil so die einfachen Leute wieder für eine Krise zur Kasse gebeten werden.

Der Verteidigungshaushalt steigt weiter. Die Regierung hat diesen seit Amtsbeginn um 21 Prozent gesteigert. Für Rüstung gibt sie deutlich mehr Geld aus als für Bildung und Gesundheit zusammen. Das ist Wahnsinn, der nicht zu rechtfertigen ist.

Und die reichsten Deutschen? Sie sind weder in Kurzarbeit noch in Sorgen um die Miete. Einige profitieren sogar, ihr Vermögen ist auch in der Krise spürbar gewachsen. Das Land spaltet sich in immer mehr Krisenverlierer und wenige Krisengewinner.

Wir fordern eine Vermögensabgabe für Mulltimillionäre und Milliardäre und die Kürzung des Verteidigungsetats.

Das Geld sollte z.B. für die Ausstattung der Schulen und für mehr Lehrer eingesetzt werden. Wir haben vielerorts einen Bildungsnotstand, aber kein Land der Erde bedroht die Bundesrepublik.

"Berg Karabach: Nur Dialog wird dauerhafte Lösung des andauernden Konflikts im südlichen Kaukasus ermöglichen" - Helmut Scholz, MdEP DIE LINKE

Angesichts des Wiederaufflammens der militärischen Konfrontation zwischen Armenien und Aserbaidschan mit Kampfhandlungen und Verlusten in der Zivilbevölkerung sowie vieler zur Flucht gezwungener Menschen erklärt Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST:

"Der erneute Krieg um Berg Karabach und die beidseitigen Erklärungen zum Kriegszustand in Armenien und Aserbaidschan sind ein schwerer Rückschlag für den Weg zurück zu einem friedlichem Zusammenleben der Menschen in der Region und verbindende Projekte in der östlichen Nachbarschaft. Der Konflikt, der wieder zivile Opfer fordert, droht den gesamten Südkaukasus weiter zu destabilisieren und über die Grenzen der Region hinaus wachsende Gefahren heraufzubeschwören. Der Aufforderung der EU, der Russischen Föderation und der OSZE auf unverzügliche Einstellung jeglicher Waffenhandlungen sowie auf eine schnelle friedliche Lösung zu drängen, muss darüber hinaus auch eine andere Zusammenarbeit der EU mit der türkischen Regierung zur Folge haben. Eine weitere Eskalation interessierter Seiten am Köcheln des seit Jahresende schwelenden Konflikts ist nicht länger hinzunehmen. Es ist nicht hinreichend, ein sofortiges Ende aller Kampfhandlungen, wie Charles Michel es tat, zu fordern und alle Konfliktparteien zu bitten, an den Verhandlungstisch zurückkehren.“

Weil heute dein Geburtstag ist...

Allen Genossinnen und Genossen, die in diesen Tagen Geburtstag feiern oder feierten, gratulieren wir von ganzem Herzen.

Genn. Adolfine Bergmann, Gen. Fred Blumberg, Gen. Horst Bremer, Genn. Elke Bublitz, Genn. Emma Bülow, Gen. Matthias Filter, Genn. Anja Janker, Gen. Dirk Johne, Genn. Ingrid Kratschke, Gen. Fred Lassig, Gen. Walter Lederer, Gen. Hans-Joachim Löffler, Gen. Horst Löffler, Genn. Hildegard Parchmann, Genn. Anne Quednau, Gen. Jan Ole Rieck, Gen. Günter Rzehak, Gen. Gunter Scharf, Gen. Michael Schmidt, Genn. Anke Stein, Genn. Brigitte Storost, Genn. Birgit Trübe, Gen. Lothar Voigt, Genn. Ilona Werner, Genn. Uta Zientz und Gen. Jörg Zillmann

Unterwegs auf Straßen und Plätzen für Menschlichkeit und Frieden, gegen Neofaschismus!

von Daniela Filter

(Bilder: Peter Krips

Unter diesem Motto fand die diesjährige Aktionsfahrradtour der VVN BdA Westmecklenburg-Schwerin vom 10.09. – 13.09.2020 statt. Nachdem ich im letzten Jahr in die VVN BdA eingetreten war, nahm ich erstmals daran teil und wurde als Tour-Neuling sehr freundlich aufgenommen. Unsere Tour führte von Schwerin über Parchim, Wittstock und Neuruppin nach Sachsenhausen. Als Alltagsfahrerin, ohne Erfahrungen mit längeren Strecken, war ich anfangs etwas (zu) ängstlich, ob ich die gesamte Strecke (geplant 255 km, gefahren 270 km) durchhalten kann. Als Sicherheit diente der Kleinbus des Ferienparks Retgendorf, der uns begleitete.

Schön, dass er als mögliche Mitfahrgelegenheit da war, aber ich brauchte ihn nur für den Transport des Gepäcks sowie die Versorgung während der Fahrten.

Wir begannen die Tour am Gedenkstein für Marianne Grunthal und wurden auf dem Ehrenfriedhof am Platz der OdF von Henning Foerster verabschiedet, der mir persönlich noch ermutigende Worte mitgab.

Neben dem Organisator Eldor Müller, Vorsitzender der VVN BdA Westmecklenburg-Schwerin, nahmen der Bundessprecher Dr. Axel Holz, Walter Lederer und ich als Schweriner*innen teil. Insgesamt waren wir mit wechselnder Anzahl um die 15 Teilnehmer*innen aus Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg im Alter von 13 bis 81 Jahren.

Die Aufenthalte an den zahlreichen Gedenkstätten diente dem Innehalten und Erinnern an die Opfer des Faschismus. Interessante Führungen erwarteten uns in der Mahn- und Gedenkstätte Wöbbelin und der Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald. Das KZ Sachsenhausen besichtigten wir zum Abschluss. Ich habe dabei einiges Neues erfahren.

In Sommerfeld und in Neuruppin wurden wir von Genoss*innen der LINKEN begrüßt und konnten uns für die Weiterfahrt stärken.

Sehr wichtig waren mir auch die Gespräche mit Angehörigen der Opfer: mit Anita, deren Vater den Todesmarsch überstanden hat, mit Peter, der im Ghetto in Shanghai geboren wurde und Familienangehörige in Konzentrationslagern verlor, mit Wolfgang, der von seinen

Treffen mit dem Überlebenden des Todesmarsches, Heinz Hesdörffer (inzwischen verstorben) berichtete, und den weiteren Antifaschist*innen. Die beiden Jugendlichen aus Perleberg kamen aus dem Gottfried-Arnold-Gymnasium, einer „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.

Ich freue mich auf ein Wiedersehen mit allen Teilnehmer*innen im nächsten Jahr bei der 12. Aktionsfahrradtour, die im April oder September 2021 stattfinden wird. Sie wird übrigens in Schwerin enden, vielleicht möchte der ein oder andere uns dort begrüßen. Ich würde mich darüber freuen.

„Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Interview mit dem Genossen Peter Krips aus Perleberg während der 11. Aktionsfahrradtour des VVN BdA Westmecklenburg:

Daniela: Hallo Peter, du nimmst zusammen mit zwei Schülern des Gottfried-Arnold-Gymnasiums Perleberg an der Tour teil. Wie kam es dazu?

Peter: Ich nehme seit mehreren Jahren an der Fahrradtour teil. In diesem Jahr begleiten mich zwei Schüler der Arbeitsgemeinschaft „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, deren Mitglied ich bin. Vor 12 Jahren haben sich die Mehrzahl der Schüler*innen und Lehrer*innen für das Schulnetzwerk entschieden. Es wurde der Titel an die Schule vergeben und ein Schild „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ an der Schule angebracht.

Daniela: Sind bestimmte Bedingungen damit verbunden?

Peter: Ja, die Schule muss jedes Jahr beweisen, dass sie den Namen zu Recht trägt. Die Arbeitsgemeinschaft trifft sich jede Woche einmal. Leiter der Gruppe bin nicht ich, sondern ein gewählter Schüler. Wir organisieren verschiedene Maßnahmen im Laufe des Jahres. Traditionell gibt es am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, eine Festveranstaltung in der Aula der Schule und anschließend einen Marsch durch die Stadt zum VVN Denkmal. Am 8. Mai werden am Ehrenfriedhof Kränze niedergelegt. Und der Opfer der Reichspogromnacht wird am 9. November gedacht, indem die vier Stolpersteine der Stadt geputzt und Berichte zu den Schicksalen verlesen werden.

Daniela: Das sind wichtige Gedenktage und ich finde es schön, dass die Schüler*innen so engagiert sind. Gibt es noch weitere Aktivitäten?

Peter: Es gab auch zwei „Konzerte gegen Rechts“. Nach dem ersten Konzert hat die Arbeitsgemeinschaft den ersten Platz beim Wettbewerb „Fair bringt mehr“ gewonnen und wurde nach Potsdam eingeladen. Und bei der Aktion „Meine Linke gegen Rechts“ wurde ein großes Plakat mit farbigen Abdrücken der linken Hände angefertigt.

Daniela: Ich danke dir für deine Antworten und vor allem für dein großes Engagement!

Nachtrag:

Es gibt deutschlandweit über 3000 Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage, davon 50 in Mecklenburg-Vorpommern und drei in Schwerin: Das Sportgymnasium Schwerin, Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin Wirtschaft und Verwaltung und Ecolea Schwerin. Voraussetzung ist, dass über 70 % der Schulmitglieder die folgende Selbstverpflichtung in einer geheimen Abstimmung annehmen müssen.

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