Gemeinsame Pressemitteilung der Linksfraktionen der Stadt Schwerin und der Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg Die Haltung des Bildungsministeriums, die Existenzfrage der Theater und Orchester letztlich alleinig durch die Kommunen beantworten zu lassen, stößt bei der LINKEN auf heftigen Widerstand. „Wir empfinden es als eine… Weiterlesen
Am Montag soll die Stadtvertretung über einen Antrag der Fraktion der Unabhängigen Bürger beraten der an Hilflosigkeit kaum zu überbieten ist. Um den uneinsichtigen Hundebesitzern auf die Schliche zu kommen, möchten die UB eine DNA-Datei für Hunde anlegen. Bisher gibt es nur beim Bundeskriminalamt solch eine Datei für Kriminelle. Diese Datei darf… Weiterlesen
Neu aufnehmen will die Linksfraktion in der Stadtvertretung Schwerin die Diskussion um eine Kulturförderabgabe. Dazu soll Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow eine Satzung erarbeiten lassen und zum Abschluss der Haushaltsberatungen vorlegen. „Die finanzielle Situation der Landeshauptstadt Schwerin ist bekannt. Angesichts der Haushaltslage müssen… Weiterlesen
Neueste Meldungen aus dem Land
Zum Antrag der CDU-Fraktion „Schiffbau als traditionellen Kern und wesentlichen Wirtschaftszweig in Mecklenburg-Vorpommern stärken – Maritimes Zukunftskonzept erarbeiten“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „15 Jahre lang hat das CDU-geführte Wirtschaftsministerium ein maritimes Zukunftskonzept gescheut… Weiterlesen
Zum heute vorgestellten Positionspapier zum Ausbau Erneuerbarer Energien erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Zum Ausbau der Erneuerbaren Energien gibt es keine Alternative, sie ist zwingend und deutlich zügiger als bislang voranzubringen – auch um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Mecklenburg-Vorp… Weiterlesen
Zur Vorstellung einer umweltrechtlichen Teilstudie zum geplanten Bau eines Tiefseeterminals (Anlage) in Swinemünde erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Wir müssen alles daransetzen, dass die Landesregierung und alle Träger öffentlicher Belange auch auf deutscher Seite in die konkreten Pläne Polens zum Bau… Weiterlesen