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Stadtfraktion Die Linke entscheidet sich gegen Kulturförderabgabe

Gegen die Einführung einer Kulturförderabgabe hat sich die Fraktion Die Linke in der Schweriner Stadtvertretung ausgesprochen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft, Henning Foerster erklärt dazu: „Wir halten die bundespolitische Entscheidung für Steuergeschenke an einzelne Branchen angesichts leerer... Weiterlesen


Landesparteitag in Ludwigslust

Die Delegierten der 2. Tagung des 2. Landesparteitages der LINKEN. Mecklenburg-Vorpommern sprachen sich mit einer großen Mehrheit für Helmut Holter als Spitzenkandidat aus. Ziel der LINKEN ist es im Jahr 2011 stärkste Partei zu werden und den Ministerpräsidenten zu stellen. "Ja ich möchte Ministerpräsident werden, WIR möchten Ministerpräsident... Weiterlesen


Ehrenfriedhof gereinigt

Der VVN/BdA folgte dem Aufruf von Hans Modrow und organisierte am 10. April eine Reinigungsaktion für den Ehrenfriedhof am Platz der Opfer des Faschismus. Hans Modrow hatte dazu aufgerufen, im Vorfeld des 65. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus, die Grabstätten und Denkmäler zu verschönern. Gemeinsam begannen der Kreisvorsitzende Stefan... Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

Bedarfe in der Humanmedizin: Landesregierung fehlt der Durchblick

Zum Antrag „Bedarfe für Humanmedizin prüfen“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Der Landesregierung fehlt offenbar der Durchblick. Nicht anders ist zu erklären, dass sie sich von den Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU erst einmal den Auftrag erteilen lässt, eine Analyse zu erarbeiten. Dies verwundert... Weiterlesen


ÖPNV-Landesplan – 11 Jahre überfällig, aber Umsetzung ungewiss

Zur Unterrichtung durch die Landesregierung „Integrierter Landesverkehrsplan Mecklenburg-Vorpommern (ILVP M-V)“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Auf den ÖPNV-Landesplan als Bestandteil des ILVP haben wir sehr lange warten müssen, seine Erarbeitung wurde viel zu spät auf den Weg gebracht. Im... Weiterlesen


„Feindesliste“ endlich vorlegen – Betroffene informieren

Zum Artikel „Justiz präsentiert Namensliste mit Feinden“ vom 12.12.2018 bei ntv erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Nachdem die Feindesliste der unter Terrorverdacht stehenden ‚Prepper‘ offenbar den Abgeordneten im Innenausschuss des Bundestags präsentiert wurde, erwarte ich, dass diese Liste auch dem... Weiterlesen