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DIE LINKE: Mehrausgaben sind keine Fehlplanung

Die im SVZ- Artikel vom Montag getroffene Feststellung „Falsch geplant: Stadt muss nachzahlen“ suggeriert Fehlplanungen der Verwaltung, die zusätzliche Haushaltsmittel binden und eine 80 %- tige Mehrheit der Stadtvertreter, die das verantwortungslos abnicken.“Das mag zwar die Einzelmeinung von Herrn Silvio Horn sein, die aber an den wirklichen... Weiterlesen


Zu den Plänen für einen Schwimmhallenneubau am Dreescher Markt erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft der Fraktion DIE LINKE Henning Foerster:

„Die Analyse von Bauzustand, Besucherzahlen, Notwendigkeiten des Schul- und Vereinsschwimmens sowie der Kosten zeigt, dass akuter Handlungsbedarf besteht. Stadtverwaltung und Stadtvertretung hatten versucht durch die Einstellung entsprechender Mittel in den Haushalt, die von den Bürgern gewünschte Sanierung in Lankow zu beginnen. Dieses Vorhaben... Weiterlesen


Am ersten Juli-Wochenende war es wieder so weit. Der Schweriner CSD fand seinen großartigen Abschluss, dieses Jahr erstmalig mit einer Parade durch die Stadt. Während der gesamten CSD-Woche wehte am Rathaus die Regenbogenfahne. Die schwul-lesbischen Filmtage, zwei Classic-Konzerte, Aufklärungsveranstaltungen an Schweriner Schulen prägten das Bild... Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

Beteiligungsgesetz für Windenergie ist bislang ein Flop

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Aktueller Sachstand zur Anwendung des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes“(Drs. 7/2370) erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:  „Erst hat es Jahre gedauert bis die Landesregierung bei der Erarbeitung des Beteiligungsgesetzes aus den Puschen gekommen ist und dann... Weiterlesen


Pflichtbewusste Staatsbürgerlichkeit bedarf keiner Uniform

Zur Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Seit die Wehrpflicht vor sieben Jahre ausgesetzt wurde, gibt es in der Union regelmäßig Wortmeldungen, die diesen Zustand rückgängig machen wollen. So wurde vor einem Jahr die Wiederherstellung der Wehrpflicht gefordert,... Weiterlesen


Die unendliche Geschichte – Odyssee geht weiter

Zur Ankündigung des Bildungsministeriums, die Regelung für Fahrtkostenzuschüsse für Berufsschüler anzupassen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Statt nach vielen Jahren der Irrfahrt den einzig richtigen Weg einzuschlagen, endlich alle Auszubildenden und Schüler kostenlos zu befördern,... Weiterlesen


Termine:

  1. Schwerin Termin linksjugend ['solid]
    16:00 Uhr

    Sommerfest der Linksjugend ['solid] Schwerin

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