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Let's talk about „Neue Klassenpolitik“!

Let's talk about „Neue Klassenpolitik“! Zur gestrigen Buchvorlesung samt Diskussionsrunde mit dem Bundesvorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger, kamen zahlreiche Menschen in den Spiegelsaal der Ritterstuben. Linke Klassenpolitik heute schließt Facharbeiter*innen, IT-Fachkräfte und Entwicklungsingenieur*innen in der Industrie ebenso ein wie die... Weiterlesen


Schutz vor Sonneneinstrahlung und Hautkrebs rückt in den Fokus

Zur Mitteilung der Verwaltung über den Bearbeitungsstand des Antrages "Schattengenerierung im öffentlichen Raum stärken" erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE. Henning Foerster: "Wenn ein Jahrhundertsommer nach dem anderen angekündigt wird, freut dies zunächst viele. Sonne tanken, Baden, Grillen, im Café sitzen, Eis essen oder... Weiterlesen


Landesregierung muss Kultur in der Hauptstadt stärker fördern

"Seit 2014 steht das Schweriner Residenzensemble auf der deutschen Kandidatenliste für den UNESCO-Welterbe-Titel. Angesichts der durch die Landeshauptstadt zu bedienenden Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit ("Liquiditätskredite") in Höhe von ca. 160 Mio. Euro und der anhaltenden Haushaltskonsolidierung, ist eine zukunftsfähige Ausgestaltung... Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

Sozialpolitisches Trauerspiel von SPD und CDU zum Doppelhaushalt

Zur abschließenden Beratung zum Doppelhaushalt 2020/2021 heute im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: Die Koalitionäre von SPD und CDU haben in den Beratungen ein sozialpolitisches Trauerspiel hingelegt. Saft- und kraftlos zeigten sie keinerlei eigene Initiativen, um die Haushaltslage in... Weiterlesen


Bund muss Förderung den Realitäten bei Investitionen anpassen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Förderprogramme des Bundes“ (Drs. 7/4033) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Angesichts der prekären Haushaltslage vieler Kommunen und dem riesigen Investitionsstau ist es schlicht ein Unding, dass Bundesmittel nicht abgerufen werden und dem Land verloren gehen. Fö... Weiterlesen


Maßnahmenpaket des Bundes gegen rechts nicht ausreichend

Zur Presseinformation der sicherheitspolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion, Ann Christin von Allwörden, „Hasskriminalität werden wir nicht länger dulden“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Gut dass das Bundeskabinett nun auch die Dringlichkeit erkannt hat, gezielt gegen rechte Hetzer und Straftäter... Weiterlesen